Im #Kompass stellen wir Anträge zum #Ruhrbings-BPT vor. Hier einer von vielen: PA248 Religion Ein umfangreicher Antrag, der das bereits in mehreren Landtagsprogrammen gecoverte Religionsthema wieder auf die Tagesordnung holt. Der Staat soll neutral bleiben und
WeiterlesenIm #Kompass stellen wir Anträge zum #Ruhrbings-BPT vor. Hier einer von vielen: PA040 Bundeswehr In einer Demokratie ist der kriegerische Einsatz stets umstritten. Millitär ist das letzte Mittel, wenn sich die Meinung durchsetzt, dass sonst
WeiterlesenIm #Kompass stellen wir Anträge zum #Ruhrbings-BPT vor. Hier einer von vielen: PA617 Grundsätzliches Verbesserung der Lebensqualität von pflegebedürftigen Menschen und Arbeitszufriedenheit des Pflegepersonals möchte dieser modulare Antrag ins Grundsatzprogramm der Piraten einfügen. Modulare Anträge
WeiterlesenIm #Kompass stellen wir Anträge zum #Ruhrbings-BPT vor. Hier einer von vielen: PA036 Update Es gibt viele inzwischen obsolete Begründungen für die Zeitumstellung. Wahrscheinlich existiert sie nur noch aufgrund von Kompetenzschieberei zwischen EU und Bundestag.
WeiterlesenIm Kompass stellen wir Anträge zum Ruhrbings-BPT vor. Hier einer von vielen: PA532 Öffentlicher Rundfunk Ein kurzer Antrag, der es in sich hat: die bisherige Finanzierung von ARD, ZDF und Co. über die Gebühreneinzugszentrale der
WeiterlesenDer Antrag PA085 lehnt die so genannte „grüne“ Gentechnik ab, also die genetische Manipulation von Pflanzen, um zum Beispiel gezielt „Überlebensgene“ gegen bestimmte Pflanzenschutzmittel zu erzeugen. Das trifft Agrarchemieriesen wie Monsanto mit seiner Roundup-Produktlinie, die
WeiterlesenFreie Berufswahl Halblegal ist der Rechtsrahmen, in dem bei uns Prostitution stattfindet. Kein Zustand, denn das älteste Gewerbe floriert überall auf der Welt, auch dort, wo es streng verboten und hoch bestraft wird. Überkommene Moralvorstellungen, Gewaltmythen
WeiterlesenIm Kompass stellen wir Anträge zum #Ruhrbings-BPT vor. Hier einer von vielen: PA331 Passivrauch mit Kompromiss Aus gleich drei ähnlichen Anträgen ging im Liquid Feedback dieser PA331 mit 75 Prozent als klarer Gewinner hervor. Ein hochumkämpftes
WeiterlesenIm Kompass stellen wir Anträge zum #Ruhrbings-BPT vor. Hier einer von vielen: PA277 Grundgesetz-Update In digitalen Netzwerken findet heute ein nicht unwesentlicher Teil der Meinungsbildung und bei Piraten auch der politischen Arbeit statt. Dem gegenüber stehen
WeiterlesenIm Kompass stellen wir Anträge zum Ruhrbings-BPT vor. Hier einer von vielen: PA535 Sensible Daten Die mit allerlei Speichermöglichkeiten und Foto versehene Gesundheitskarte sollte unsere alte, 1995 eingeführte Krankenversicherungskarte in Deutschland ersetzen. Doch bisher wurde
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