Der Hightech-Verband, IT-Lobbyist und Vorratsdaten-Fanclub “Bitkom” fordert, das geltende Abmahn-Recht im Internet zu überprüfen.
„Abmahnungen können ein legitimes Instrument im Wettbewerb sein, werden im Internet aber vielfach missbraucht. Dem massenhaften Abmahn-Missbrauch muss Einhalt geboten werden“, sagte Bitkom-Präsident Prof. Dieter Kempf in Berlin. „Gerade für kleine und mittelständische Unternehmen sind Abmahnungen eine der größten Wachstumshürden.“ Oft würden Online-Angebote gezielt von Konkurrenten und Anwälten nach formalen Fehlern durchsucht, um Anbieter in Bedrängnis zu bringen. Der Verband unterstützt daher eine aktuelle Initiative des Bundesjustizministeriums, um Firmen vor überzogenen Abmahnungen zu schützen.
Der jährliche Schaden pro Online-Händler durch Abmahnungen beträgt laut einer Studie des Garantie-Dienstleisters „Trusted Shops“ im Durchschnitt 5.300 Euro. Jeder zweite Händler sehe sich durch Abmahnungen in seiner Existenz bedroht. Abmahnungen werden gezielt an viele Adressaten versendet und die Streitwerte bewusst hoch angesetzt. Dabei werde die Unsicherheit vieler vornehmlich kleiner Shopbetreiber ausgenutzt.
Ein häufiger Grund für Abmahnungen sind Fehler bei der Widerrufsbelehrung. Diese besagt, innerhalb welcher Zeit Fernabsatzkunden die Ware zurückgeben dürfen. Zeitweilig war selbst das gesetzliche Muster fehlerhaft und Ziel von Abmahnungen.
2011 wurden in Deutschland rund 800 Milliarden Euro im Online-Handel umgesetzt.
