Ich habe bereits seit geraumer Zeit Bedenken gegen eine ständige Mitgliederversammlung (SMV) auf irgendeiner Ebene der Piraten geäußert.
Auf ein weiteres stieß ich nun hier. Dort wird beschrieben, dass Liquidfeedback, wie es heißt nicht für verbindliche Abstimmungen geeignet ist. Es ist nämlich möglich, dass jemand sich einen Zweitaccount zulegt und damit die Abstimmung manipulieren kann. Es soll sich zwar um Einzelfälle handeln, aber Manipulationen im großen Stil würde ich nicht ausschließen.
Das wäre nicht nur ein Fall von Wahlmanipulation, sondern könnte dazu führen, dass zum Beispiel Anträge abgestimmt werden, die den Wünschen der Mehrheit der Piraten absolut konträr läuft.
Allein die Möglichkeit der Manipulation sollte schon reichen, eine SMV als unzuverlässig erkennen. Zudem wurde dieser Einsatz der Software gar nicht vorgesehen.
Ich weiß nicht, ob ich die Beschlüsse einer intransparenten und potentiell manipulierten SMV beachten kann.
Moin Ulrich,
das Problem, das “Piratenbraut” in ihrem Buch schildert, beruht originär darauf, dass sie aufgrund einer doppelten Bearbeitung ihres Aufnahmeantrags zwei Mitgliedschaften bei den Piraten erhalten hat – mit zwei Mitgliedsnummern. Dass für jede dieser Mitgliedsnummern ein Account im Liquid Feedback eröffnet und zwei separate Invite-Codes versandt wurden, ist ein logischer “Folgefehler”, der meiner Meinung nach nicht primär dem Liquid Feedback angelastet werden kann.
Soweit ich weiß, war es der ausdrückliche Wunsch der Piraten, dass eine Teilnahme am Liquid Feedback ohne jeden Rückschluss auf die Person möglich ist. Dazu gibt es eigens die so genannte “Clearingstelle” für die anonyme Einrichtung von Accounts und die Vergabe der zugehörigen Invite-Codes. Mangels personenbezogener Daten sind Dubletten innerhalb des Liquid Feedback bei der Piratenpartei nicht auffindbar, sofern der jeweilige Benutzer sich in seinem Profil nicht selber offenbart.
Das Dumme an dem geschilderten Fall ist aber auch, dass sich “Piratenbraut” selbst auf jedem Bundesparteitag hätte doppelt akkreditieren lassen können. Für offene Abstimmungen hätte sie ihre zweite Stimmkarte einem anwesenden Nicht-Mitglied ihres Vertrauens überlassen müssen, bei geheimen Abstimmungen und Wahlen dagegen hätte es ausgereicht, ihre beiden Stimmzettel in zwei unterschiedliche Urnen einzuwerfen.
Mit der neuen Mitgliederverwaltung, die seit Herbst letzten Jahres eingesetzt wird, ist die versehentliche doppelte Aufnahme einer Person in die Piratenpartei sehr viel unwahrscheinlicher geworden.
Die Satzung ist inzwischen dahingehend geändert worden, dass die Mitgliedschaft und damit das Stimmrecht im Liquid Feedback wie im realen Leben erst mit den Eingang des Mitgliedsbeitrags für das erste Jahr beginnt. Selbst bei doppelter Bearbeitung des Aufnahmeantrags passiert inzwischen nichts mehr, solange das Mitglied nicht auch noch doppelt zahlt. 😉
Es ist nach meinem Eindruck unstrittig, dass die bisherigen Accounts im Liquid Feedback nicht automatisch in eine Ständige Mitgliederversammlung überführt werden sollen, sondern eine eigene Akkreditierung erforderlich sein wird. Zudem hoffe ich, dass Schnittstellen zur neuen Mitgliederverwaltung und zum neuen Buchungssystem dafür sorgen werden, dass Austritte, Parteiausschlüsse und Beitragsrückstände sehr zeitnah zur Sperre des betreffenden Accounts führen.
Ob eindeutig identifizierende Personendaten als Bedingung für die Teilnahme an der Ständigen Mitgliederversammlung im System gespeichert und angezeigt werden sollen (Stichwort: “Klarnamenspflicht”), darüber werden wir uns noch verständigen müssen.
Herzliche Piratengrüße
Rick aus Hamburg
Bleibt aber immer noch das Problem der Intransparenz einer SMV, denn nur die wenigstens Piraten dürften das Know-How haben die LQFB-Software auf Schwachstellen oder Manipulationsmöglichkeiten prüfen können und ist das System im Betrieb, so ist auch dies nicht mehr möglich.
Sprich ich kann nicht hinterher mit eigenen Augen jeden Stimmzettel prüfen.