Kompass – Zeitung für Piraten

TAFTA – Angriff aus dem Lobbyversum!

Februar 2012: Stop ACTA Foto: http://www.facebook.com/events/182716005161256/
Februar 2012: Stop ACTA — Foto: http://www.facebook.com/events/182716005161256/

Der US-Dollar: unwichtiger wird er seit der Jahrtausendwende. Gleichzeitig erstarkt der asiatische Wirtschaftsraum und insbesondere das immer selbstbewusstere China.

So liegt es für den Westen geopolitisch auf der Hand, eine “Wirtschafts-NATO” auszurufen, also mit einem fetten USA-EU-etc-Block die Weltwirtschaft für die nächsten paar Jahrzehnte wie gewohnt zu dominieren. In der transatlantischen Freihandelszone TAFTA wandern, wie in der EU, Waren zollfrei über nationale Grenzen. Wenn es das wäre. Ist es aber nicht, und daran entzündet sich die aktuelle Kritik.

Heute ist der Text eines vorbereitenden Abkommens geleakt: “TPP” ist jetzt auf Wikileaks im Gratis-Download erhältlich auf https://wikileaks.org/tpp/

Bürgerrechte sind überhaupt nicht so das Thema. Allerdings weiss man nichts genaues, denn außer 600 Industrie-Lobbyisten bekommt niemand die Vertragsentwürfe zu sehen. Heute wurde dank dem verteufelten Wikileaks ein kleiner Detailfetzen bekannt.

Wie vor einem Jahr bei ACTA stehen jede Menge Industrie-Lobbyisten am Start: sie wittern die einmalige Chance, im Zuge der Freihandels-Angleichung nationaler Eigenheiten ihre Wünsche in die Verträge reinzuschreiben.

Take me to the Future

Keine Patente auf Tiere und Pflanzen fordern PIRATEN
Keine Patente auf Tiere und Pflanzen fordern PIRATEN

Sei es im Bereich der Patente auf Lebewesen (noch mehr und potentiell erlaubt), sei es in den Labyrinthen des “Geistigen Eigentums”: “Copyright” wünschen sich die USA über 120 Jahre, Verbotsrecht des Musikstück-“Autors” für Aufführungen jeglicher Art, ein exklusives Markenrecht auf Düfte.

Die laxe US-amerikanische Haltung zu Genfood (normal und selbstverständlich) wird dann allgemeinverbindlich in der “Freihandelszone”. Deutschland müsste, wenn das unverändert kommt, seine Verbraucherschutzregeln zurückfahren, denn sonst können charmante Konzerne wie Monsanto auf Schadenersatz auch für zukünftige Gewinne klagen.

Viel Spaß in der schönen neuen Welt.

PS: Bladerunner spielte 2019

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