Kompass – Zeitung für Piraten

Jugendschutz: E-Shisha-Verbot im Gespräch

Elektronisch grün glimmt das Hanfblatt an der Tütenspitze: Selberdrehen war einmal, der E-Joint kommt. Die niederländische Firma E-Njoint wirft zur Zeit täglich 10.000 Stück auf den Markt, verkauft sie laut Medienberichten europaweit im Tabak- und Einzelhandel. Bisher ohne THC, dafür “in sechs fruchtigen Geschmacksrichtungen”.

Sicherheit statt Freiheit

Auch ein Nachfolgeprodukt zum Selbstbefüllen ist angekündigt. Besorgte Gesundheitsexperten warnen jetzt vor den fruchtigen E-Shishas oder E-Zigaretten, sehen diese als mögliche “Einstiegsdrogen” für Kinder und Jugendliche. Eine hypothetische Gefahr wird heraufbeschworen. Warum dann nicht auch gleich Spielzeugwaffen als “Einstiegstatwerkzeug” verbieten?

Die Bundesregierung plant jedenfalls eine Verschärfung des Jugendschutzes und will in diesem Rahmen auch tabakfreie E-Zigaretten und E-Shishas für Jugendliche verbieten.

Die grundsätzliche Meinung der Piratenpartei ist, dass E-Zigaretten nicht mit normalen Zigaretten gleichzusetzen sind, wie etwa beim überzogenen NRW-Rauchverbot.

Novellen im Jugendschutz

Die letzten Änderungen des Jugendschutzgesetzes in 2008 und 2009 brachten den Jugendlichen ein Tabak-Verkaufsverbot, sowie ein Vertriebsverbot für sog. “Killerspiele” über der Ladentheke.

Das Jugendschutzgesetz ist ein Bundesgesetz. Am bekanntesten daraus: der Aufenthalt in der Öffentlichkeit wie Discos usw. Auch zu Medien und der Bundesprüfstelle finden sich hier Paragraphen.

Daneben gibt es noch den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder, hier geht es um die den Ländern vorbehaltenen Regelungen zu Rundfunk und Telemedien. 2010 wurde eine geplante Novellierung zu Alterskennzeichnungen auf Internet-Inhalten dank heftigem Protest aus der Netzszene nicht umgesetzt.

 

Ein Kommentar

  1. Das hat mit Sicherheit nichts zu tun. Es ist der Versuch Geld aus den E-Zigaretten zu schlagen, bzw. die Tabaklobbies zu schützen.

    Schließlich sind noch viel schlimmere legale Sachen im Umlauf (Alkohol z. B.). Wieso wird Alkohol nicht verboten?

    Schwachsinn!

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