TTIP ist ein Reizwort geworden. Warum das so ist, hat eine verschwörerische Geheimverhandlungsstrategie bewirkt. Dabei haben wir den gläsernen Bürger. Er ist ständig im Visier der NSA.
Also Transparenz gegen die Bürger, so sind die Verhandlungen zu TTIP zu sehen. Um den Fortgang der Verhandlungen transparent zu machen, benötigen wir Leaks aus den USA. Hierzulande wird in “Bond-Manier” gesichert, um den Bürgern nur ja nichts mitzuteilen.
Meist gibt es gute Gründe für die Geheimniskrämerei um TTIP. So beginne ich mal mit einem der zentralen Angriffe auf unsere Demokratie in Europa, dem “Revolutionsrat”. Klingt nach starkem Tobak. Ist TTIP also eine Revolution?
Beantworten Sie die Frage einfach selbst: angenommen es wird eine Gesetzesänderung ins Auge gefasst, um Missstände abzustellen. Nun machen sich Fachleute in den betroffenen Ministerien daran, eine Vorlage zur Beschlussfassung auszuarbeiten und sie dem Parlament zur Beratung vorzustellen.
Doch halt, nicht die gewählten Vertreter der Bürger sehen das nun zuerst. Eine Kommission (könnte man “Revolutionsrat” nennen) schaut sich das an. Dann, wenn deren Änderungen vermerkt sind, dann darf die Demokratie zustimmen. Wenn man dazu sagt, die Demokratie wird abgebaut, trifft es das dann noch?
Denken Sie selbst! Ich lasse Sie hier eine Weile allein. Es gibt noch vieles zu erzählen von TTIP. Sie dürfen neugierig sein.
Der erste Beitrag von Heiner Otte für den Kompass. Heiner wird in Zukunft weitere Beiträge zu TTIP, Demokratie und Bürgerrechten auf diesem Blog verfassen. Herzlich willkommen. – stm
