Archiv der Kategorie: Piratenpartei Deutschland

Innenminister streichen Presseausweise für Teilzeit-Journalisten

Presseausweise soll es nur noch für komplett hauptberufliche Journalisten geben. So will es die Innenministerkonferenz und der Presserat, im Zuge des neuen bundeseinheitlichen Presseausweises. Nebenberufliche Journalisten oder auch Blogger fallen durch das Einheitsraster. Ein Unding, wie die Piratenpartei findet. Patrick … Weiterlesen

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Fachkräftemangel im Piraten-Buvo? Ex-Presse-Mitarbeiter veröffentlichen Rücktrittsgründe

Dem Bundesvorstand der Piraten laufen die langjährig aktiven Mitarbeiter weg. Das jedenfalls ist der Eindruck aus den letzten Wochen. Heute, am 11. Dezember 2016, hat das ehemalige Bundespresse-Team dem Kompass ein ausführliches Statement zu seinem Rücktritt am 28.11. (wir berichteten) … Weiterlesen

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Piratenpartei: Presseteam tritt geschlossen zurück

Weitere Rücktritte um den Bundesvorstand der deutschen Piratenpartei. Wie gestern gegen 21 Uhr (28.11.2016) in einer öffentlichen Sitzung bekannt wurde, ist das vierköpfige Presseteam geschlossen zurückgetreten. Eine nähere Begründung gab es nicht.

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NRW-Piraten mit neuem Vorstand

Die PIRATEN NRW haben einen neuen Landesvorstand. Softwareentwickler Dennis Deutschkämer (26) aus Vlotho ist neuer Landesvorsitzender. Einen Gegenkandidaten hatte er nicht. Andreas Ronig (Oberhausen) und Harald Franz (Neuss) sind seine beiden Stellvertreter und das erste Mal im NRW-Vorstand. Bernd Janotta (Kerpen) wurde erneut zum … Weiterlesen

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PKW-Maut und Privat-Autobahnen?

Sensation bei der PKW-Maut: jetzt macht die EU-Kommission dem Vernehmen nach den Weg frei – und in der Folge für privat betriebene Autobahnen. Nico Kern von der PIRATEN-Fraktion NRW kommentiert das so: Nein, sie wird nicht kommen. Nein, sie ist … Weiterlesen

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“Alter Dynamik nicht im Weg stehen”: Generalsekretär der PIRATEN Deutschland tritt zurück

Heute vom Parteiamt zurückgetreten ist der auf dem letzten Parteitag frisch gewählte Generalsekretär der PIRATEN Deutschland, Michael Kurt Bahr, wie er per Tweet vor wenigen Minuten bekanntgab. Basispirat will er bleiben: In seinem Rücktrittsschreiben beklagt er sinngemäß, dass ihm nicht … Weiterlesen

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Antrag X005 ungelöst: Piraten in Berlin und Bund in Aufregung

Da waren die meisten schon weg, und trotzdem wurde er durchgestimmt: Ein Antrag der Piraten-Mitgliederversammlung in Berlin am vergangenen Wochenende sorgt derzeit in der Partei für etwas Unruhe. Es geht um den angestrebten Beitritt der Piratenpartei Berlin zu einem Verein … Weiterlesen

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PIRATEN: BND-Geheimdienstgesetz macht Massen-Überwachung möglich

Nach drei Jahren voller Enthüllungen über illegale Machenschaften der US-Geheimdienste und bundesdeutsche Beihilfe dazu erwartet uns ein neues Gesetz für den Bundesnachrichtendienst (wir berichteten). Dieses “BND-Gesetz” ist nicht etwa dazu gedacht, übergriffige Abhörmaßnahmen zu stoppen, im Gegenteil: es soll diese … Weiterlesen

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Zur neuen Grundeinkommenspartei: Volksabstimmung per Wahlzettel?

Ein Beitrag von Gernot Reipen Am ersten Wochenende im Oktober wurde in München die neue Partei “BGE – Die Grundeinkommenspartei“ gegründet. 32 Gründungsmitglieder aus elf Bundesländern wählten ihren Vorstand. Zwei Vorstandsmitglieder, Ron Trzoska (Vorsitzender) und Arnold Schiller (stellv. Vorsitzender) der … Weiterlesen

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@Kattascha ausgetreten

Die FAZ meldet heute (5.10.2016): Katharina Nocun verlässt die Piraten Der Personalschwund bei den Piraten geht weiter: Nach Bernd Schlömer, Christopher Lauer und anderen prominenten Mitgliedern hat auch die zeitweilige politische Geschäftsführerin Katharina Nocun die Partei verlassen. Das verkündete Nocun … Weiterlesen

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