Schlagwort-Archive: Asyl

Asylpaket II im Bundestag

Die Bundesregierung will heute das heftig diskutierte Asylpaket II durchstimmen lassen. In diesen Minuten hat die Debatte im Bundestag begonnen. Eine Mehrheit wird laut Medienberichten erwartet. Das Asylpaket II sieht Schnellverfahren für Flüchtlinge aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten vor. Abschiebungen von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Flüchtlingspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Asylpaket II im Bundestag

Bundesparteitag: die Ergebnisse

Die Ergebnisse aus Lampertheim: Ein Datenschutzministerium soll kommen. Flüchtlingspolitik: Asylrecht so wiederherstellen, dass die Menschlichkeit wieder im Mittelpunkt steht und der Flüchtling nicht zum Verwaltungsobjekt degradiert wird. Der 23. Mai soll als Tag des Grundgesetzes zum bundeseinheitlichen Feiertag werden. Stopp der sogenannten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Beteiligung, Datenschutz, Demokratie, Gleichberechtigung, Grundrechte, Meinungsfreiheit, Privatsphäre | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Erste Schritte zum europaweiten Piraten-Wahlprogramm

Die nächsten Europawahlen stehen 2019 an. Die europäischen Piraten wollen dann in jedem EU-Land mit einem gemeinsamen Wahlprogramm antreten. Durchaus mutig, zieht man das kontinental-europäische Auseinanderdriften in politischen Grundsatzfragen in Betracht: Britannien hat eine Abstimmung zum EU-Austritt, in Polen werden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aussenpolitik, Flüchtlingspolitik, Netzpolitik und Datenschutz, Piraten im Europaparlament | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Erste Schritte zum europaweiten Piraten-Wahlprogramm

Kompass Kompakt 15.10: Braunkohle, TTIP, VDS, Flüchtlinge und Asyl, PIGIDA

Kompass Kompakt 15.10 (PDF) ist ab heute verfügbar mit den Themen: +++ Umweltgift Braunkohle +++ Stopp TTIP, Stopp Vorratsdaten +++ GEZ-Barzahlung +++ Flüchtlinge und Asyl +++ PIGIDA +++ Die Kompass-Kompakt-Ausgaben haben einen Umfang von 8 Seiten. Sie können per Mail … Weiterlesen

Veröffentlicht unter In eigener Sache, News, Piratenpartei | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Kompass Kompakt 15.10: Braunkohle, TTIP, VDS, Flüchtlinge und Asyl, PIGIDA

EU-Parlament fordert Asyl für NSA-Whistleblower Edward Snowden

Letzte Woche rief das Europaparlament mit einer knappen Mehrheit die EU-Mitgliedsstaaten auf, sie sollen dem NSA-Whistleblower Edward Snowden Asyl gewähren und jegliche Strafverfolgung gegen ihn fallen lassen. Das meldete die Deutsche Welle am 29. Oktober. Snowden sei ein “Enthüller und internationaler Verteidiger von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Datenschutz, Meinungsfreiheit, Netzpolitik und Datenschutz, News, Piraten im Europaparlament, Privatsphäre | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für EU-Parlament fordert Asyl für NSA-Whistleblower Edward Snowden

48-Stunden-Asyl: keine Schnellgerichte an der Grenze

Bundesinnenminister de Maizière begrüßt den CSU-Vorschlag, Asylgesuche bereits an der Landesgrenze zu prüfen, meldet der Deutschlandfunk. Ein solches Verfahren sei nach einer EU-Richtlinie möglich. An Flughäfen könne man jemanden festhalten, seinen Asylantrag prüfen und ihn gegebenenfalls zurückschicken, so de Maizière. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Flüchtlingspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für 48-Stunden-Asyl: keine Schnellgerichte an der Grenze

Zwei Stimmen zur Flüchtlings-Situation

“Es kann nicht sein, dass in dieser dramatischen Situation, in der Menschen zu uns kommen und um Hilfe bitten, jeder Staat versucht, das Problem auf seine Nachbarn abzuwälzen. Die Europäische Union ist als eine Gemeinschaft angelegt worden, in der die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Aussenpolitik, Flüchtlingspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Zwei Stimmen zur Flüchtlings-Situation

Happy Birthday, Edward Snowden

NSA-Whistleblower Edward Snowden hat heute Geburtstag. 32 Jahre wird er alt. Gut ein Zehntel seines Lebens verbrachte er nunmehr im Exil. Kann das sein? Nein? Doch! Sein Heimatland, die Vereinigten Staaten, hat ihm Reisepass entzogen, ihn zum Verräter erklärt. Bei … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Netzpolitik und Datenschutz, News | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Happy Birthday, Edward Snowden

NRW: Grimme-“Schimmelpreis” am Freitag: Demo für menschenwürdiges Asylbewerber-Wohnen

Die Asylbewerberzahlen steigen rasant. Viele Städte haben große Probleme damit, die oft überraschend zugewiesenen Flüchtlinge angemessen unterzubringen. So auch im nordrhein-westfälischen Marl, einer 85.000-Einwohner-Stadt im nördlichen Ruhrgebiet. Kreistagspiratin Melanie Kern entsetzte sich über die Zustände in der Unterkunft “Röttgershof” Marl. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Flüchtlingspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Frohes Fest!

Und es begab sich zur Weihnachtszeit, dass Maria und Josef zu später Abendstunde an den Hof eines Bauern kamen, sie suchten ein Quartier für die Nacht, es war schon bitterkalt geworden, beide froren in der Dunkelheit. Josef klopfte an die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Frohes Fest!