Kompass Ausgaben-Archiv
Kompass-Blog per Mail
Loading...-
Neueste Beiträge
- Lebt der Kompass noch?
- Kompass Links 15. January 2017
- Verein für freie Farben ohne Fesseln
- Am 21. Januar haben wir es satt – Demo in Berlin
- Grundrechte abschalten: Städte für mehr Überwachung
- Kompass Links 25. December 2016
- Zeichen der Angst
- Schöne Jahresend-Feiertage im $CURRENTYEAR!
- Europäischer Gerichtshof urteilt gegen Vorratsdaten
- Vorratsdaten: Europäischer Gerichtshof urteilt heute
Neueste Kommentare
- Stefan Müller bei PKW-Maut und Privat-Autobahnen?
- Metal-Jürgen bei PKW-Maut und Privat-Autobahnen?
- ulrics bei Fachkräftemangel im Piraten-Buvo? Ex-Presse-Mitarbeiter veröffentlichen Rücktrittsgründe
- Ideenwanderer bei Fachkräftemangel im Piraten-Buvo? Ex-Presse-Mitarbeiter veröffentlichen Rücktrittsgründe
- xwolf bei Fachkräftemangel im Piraten-Buvo? Ex-Presse-Mitarbeiter veröffentlichen Rücktrittsgründe
Schlagwort-Archive: Bürgerrechte
Grundrechte abschalten: Städte für mehr Überwachung
Nach den diversen Anschlägen wird auch in Zeitungskommentaren nach fixen Überwachungslösungen gerufen, zum Beispiel in der WAZ vom 26.12.2016: „Nach dem Berliner Anschlag muss der Staat das Bedürfnis der Bürger nach mehr Sicherheit ernstnehmen – und sei es durch Videoüberwachung.“ … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Datenschutz, Grundrechte, Netzpolitik und Datenschutz, Privatsphäre
Verschlagwortet mit Bürgerrechte, Datenschutz, Gerd Landsberg, Terrorismus, Überwachung, Verbraucher, Videoüberwachung
Kommentare deaktiviert für Grundrechte abschalten: Städte für mehr Überwachung
Europäischer Gerichtshof urteilt gegen Vorratsdaten
Der Europäische Gerichtshof hat die anlasslose Vorratsdatenspeicherung in der Europäischen Union gekippt. Das meldet die Nachrichtenseite BR24. Voratsdaten, so die Urteilsbegründung, lassen “sehr genaue Schlüsse auf das Privatleben” der Menschen zu. Durch den ständigen Überwachungsdruck für Telefon und Internet könnten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, Netzpolitik und Datenschutz, Privatsphäre
Verschlagwortet mit Bürgerrechte, Datenschutz, Deutschland, Europäischer Gerichtshof, Internet, Netzpolitik, Patrick Breyer, Piraten, Piratenpartei, Piratenpartei Deutschland, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Kommentare deaktiviert für Europäischer Gerichtshof urteilt gegen Vorratsdaten
NRW: Bertelsmann-Callcenter wimmelt Bürgeranfragen ab
Der Einfluß vom Medienriesen Bertelsmann ist eh schon gigantisch (Unterschichtensender RTL, Magazine wie Stern, diverse Buchverlage). Doch auch in der Politik hat der traditionell verschwiegene Konzern parteiübergreifend große Macht. Die sogenannte Bertelsmann Stiftung gehört laut LobbyControl zu den einflussreichsten neoliberalen Denkfabriken im Land. Wirkmächtig … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Piratenpartei, Wirtschaftspolitik
Verschlagwortet mit Arvato, Bertelsmann, Bürgerrechte, Dr. Joachim Paul, Lobby, LobbyControl, NRW, rtl, Wirtschaftspolitik
Kommentare deaktiviert für NRW: Bertelsmann-Callcenter wimmelt Bürgeranfragen ab
Snowden: Warum ihn Barack Obama jetzt begnadigen sollte
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat sich heute in einer Pressemitteilung dafür ausgesprochen, dass der scheidende US-Präsident Barack Obama den Whistleblower Edward Snowden jetzt begnadigen solle. Der DJV-Vorsitzende Frank Überall dazu: „Das wäre eine Geste der Großmut und ein präsidiales Bekenntnis … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aussenpolitik, Datenschutz, Grundrechte, Netzpolitik und Datenschutz, News, Privatsphäre, Überwachungsstaat
Verschlagwortet mit Bürgerrechte, CDU, Datenschutz, Deutschland, Europa, Merkel, Netzpolitik, NSA, Obama, Piraten, Piratenpartei, Snowden, Trump, Überwachung, USA, Whistleblower
Kommentare deaktiviert für Snowden: Warum ihn Barack Obama jetzt begnadigen sollte
Urteil: keine Horror-Gebühren für Behörden-Auskünfte nach IFG
Anfragen aufgrund diverser Informationsfreiheitsgesetze (IFG) geben dem Bürger und auch Journalisten die Möglichkeit, den Staat, die Regierung, aber auch örtliche Behörden nach Auskünften zu fragen. Diese muss die Behörde nicht kostenfrei erteilen, sie kann eine Gebühr verlangen. In mehreren Fällen war die Auskunftsbereitschaft eher … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, News
Verschlagwortet mit Bürgerrechte, Correctiv, Informationsfreiheit
Kommentare deaktiviert für Urteil: keine Horror-Gebühren für Behörden-Auskünfte nach IFG
PIRATEN: BND-Geheimdienstgesetz macht Massen-Überwachung möglich
Nach drei Jahren voller Enthüllungen über illegale Machenschaften der US-Geheimdienste und bundesdeutsche Beihilfe dazu erwartet uns ein neues Gesetz für den Bundesnachrichtendienst (wir berichteten). Dieses “BND-Gesetz” ist nicht etwa dazu gedacht, übergriffige Abhörmaßnahmen zu stoppen, im Gegenteil: es soll diese … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, News, Piratenpartei, Piratenpartei Deutschland, Privatsphäre, Sicherheitspolitik, Überwachungsstaat
Verschlagwortet mit Berlin, BND, Bürgerrechte, Datenschutz, Geheimdienste, NSA, NSA-BND-Affäre, Patrick Breyer, Telekommunikationsgeheimnis, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
2 Kommentare
Zum kommenden BND-Gesetz: Mathematik gegen Groko-Überwachungsträume
Mit dem neuen BND-Gesetz will die Bundesregierung den Ausbau des deutschen Bundesnachrichtendienstes zu einer deutschen NSA vorantreiben und die parlamentarische Kontrolle des Geheimdienstes erschweren. Fünf drastische Folgen des BND-Gesetzes: 1. Abhören wird jetzt auch im Inland legal 2. 100 Prozent … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, Grundrechte, Netzpolitik und Datenschutz, Privatsphäre
Verschlagwortet mit Bundesnachrichtendienst, Bürgerrechte, Datenschutz, GroKo, Netzpolitik
1 Kommentar
Bundesdatenschützerin warnt Union vor Verfassungsbruch
Wäre es möglich genau die Übel aufzuzählen, welche Polizeieinrichtungen veranlassen und welche sie verhüten, die Zahl der ersteren würde allemal größer sein. – Wilhelm von Humboldt Nach Vorlage der “Berliner Erklärung”, dem datenschutz-verachtenden Diskussionspapier der Unions-Innenminister, warnt Bundesdatenschützerin Andrea Voßhoff … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Demokratie, Netzpolitik und Datenschutz, Privatsphäre
Verschlagwortet mit Bürgerrechte, CDU, Datenschutz, Deutschland, Europäische Union, Internet, Kriminalität, Netzpolitik, Parteien, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung, Voßhoff, Wahlen
Kommentare deaktiviert für Bundesdatenschützerin warnt Union vor Verfassungsbruch
Themen, Köpfe und Termine im August und September
Aktuell: Die Piratenpartei ist auf der gigantischen Spielemesse “Gamescom Köln”. Besucht den Infostand oder macht selbst dort mit! Gegen Killerspielekiller! Update: Unser #Piraten-Stand steht jetzt direkt vorm EingangMesseSüd #gamescom @20piraten @PiratenNRW @Piratenpartei pic.twitter.com/raVXRj0vsY — Piratenpartei Köln (@PiratenKoeln) August 19, 2016 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Verschlagwortet mit Berlin, Bürgerrechte, Datenschutz, Froscon, gamescom, Patrick Schiffer, Piratenpartei, Piratenpartei Deutschland, Stefan Körner
1 Kommentar
Terrorwahn: Provider wollen nicht Hilfspolizist mit Vorratsdaten XXL werden
Nach ein paar Metzeleien killt die Große Koalition weitere Bürger- und Digitale Rechte. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will (wir berichteten) die Vorratsdaten auch für Dienste wie Facebook und Whatsapp verlangen. In der Terrorpanik und vor allem der Angst vor … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, Grundrechte, Netzpolitik und Datenschutz, Überwachungsstaat
Verschlagwortet mit Bürgerrechte, de Maiziere, Eco, Facebook, GroKo, Vorratsdatenspeicherung, Whatsapp
1 Kommentar