Vor kurzem las ich einen faszinierenden Satz in der NRZ „Auch die Union und die SPD lehnen solche Abgaben ab. Dann zahlen all jene, die die Angebote nicht nutzen, für die anderen mit. Das sei ungerecht.“
Warum soll etwas bei der Kulturflatrate ungerecht sein, während es bei der GEZ-Gebühr sogar staatlich vorgeschrieben ist. Und nicht nur da, denn an vielen Stellen wird sogar mit Steuergeldern diverses gefördert. Also ist das dann auch unfair? SPD und Union messen hier sicherlich mit unterschiedlichen Maß. Und das die FDP dagegen ist wundert mich doch. Aber wahrscheinlich sind die Ablehnung von massenhaften Abmahnungen bei vielen auch nur Lippenbekenntnisse.
Leistungsschutzrecht für Presseverlage ist mir ebenfalls unverständlich. Warum soll hier eine Branche bevorzugt werden? Könnte es daran liegen, dass zu viele Politiker die Presse fürchten?
Fair ist ein derartiges Recht sicherlich nicht. Wir brauchen endlich ein vernünftiges Urheberrecht und nicht Subventionen für Presseverlage.
