Kommunales Abgeordnetenwatch
Auch auf kommunaler Ebene kann Abgeordnetenwatch etabliert werden, wenn dies nicht bereits der Fall ist. Dazu ist nur Fleißarbeit notwendig. Das heißt, es müssen unter anderem die Emailadressen aller Ratsmitglieder ermittelt werden. Natürlich nur jene welche öffentlich sind. Sei es auf Parteiseiten oder jener der Stadt.
Folgende Angaben sind Pflicht:
Vorname (inkl. Titel)
Nachname
Partei
E-Mail-Adresse
Ergänzend dazu:
Geschlecht
Geburtsdatum oder Jahr
Telefonnummer
Berufliche Qualifikation
Aktuell
ausgeübter
Beruf oder Arbeitgeber
Homepage
Facebook
Twitter
Allerdings würde ich im Sinne des Datenschutzes auf diese Angaben, soweit sie nicht die Kommunikationsmöglichkeit verbessert weglassen.
Die eingereichten Angaben werden dann Abgeordnetenwatch zur Verfügung gestellt, welches die Politiker einpflegt. An dieser Stelle empfiehlt sich zuerst die Emailadressen und anderen Angaben zu sammeln, dann höfflich Anfragen, ob alle Fraktionen damit einverstanden sind. In der Anfrage wäre ein Satz, wie „Sollte ich keinen Widerspruch bis zum xx.xx.xxxx hören gehe ich davon aus, dass sie einverstanden sind.“ sinnvoll. Fristsetzung wäre hier vier Wochen. Bei den Antworten dürften einige interessante Erkenntnisse über das Demokratieverständnis und die Einstellung der Parteien dazu zu Tage treten.
Allerdings würde ich auch nicht zu hohe Erwartungen in Abgeordnetenwatch setzen. Vollzeitpolitiker haben scheinbar nicht immer die Zeit auf alle Anfragen zu antworten. Was natürlich sehr Schade ist, da es keine unwichtigen Fragen gibt. Auch scheinen einige die öffentliche Beantwortung der Fragen zu scheuen oder gar mit Standardantworten und mangelnder Zuständigkeit zu antworten.
Eine ähnliche Plattform, wie Abgeordnetenwatch.de auf kommunaler Ebene scheint die Offenekommune.de zu sein. Neben Politikern und Bürgern sollen auch andere gesellschaftliche Akteure beteiligt werden. Erfahrungen mit dieser Plattform habe ich noch keine gemacht, weshalb ich auch nichts weiter darüber berichten kann.
