Bei einer Bürgerinitiative (BI) handelt es sich um eine aus der Bürgerschaft heraus gebildete Vereinigung von Menschen mit gleichem Interesse oder einem bestimmten Ziel. Anders als der Name suggeriert, können hier natürlich alle Einwohner mitmachen.
Es handelt sich bei der BI um eine basisdemokratische Selbsthilfe in Bereichen, welche von bereits bestehenden Interessenverbänden nicht oder nur unzureichend abgedeckt werden. Von einer Basisdemokratie wird gesprochen, weil die BI meist dort entstehen, wo die Bürgerschaft ein Versagen der Politik erkennt bzw. an der Bürgerschaft vorbei geplant wird.
Es geht einer BI darum auf bestimmte Umstände Einfluss auszuüben. Dies sind meist ein oder wenige Umstände die beeinflusst werden sollen. Einige führen dies als Abgrenzung von Parteien an, welche auf viele Umstände einwirken wollen.
Im Rahmen einer Bürgerinitiative werden zum Beispiel Unterschriften gesammelt, auf Missstände durch Demonstrationen aufmerksam gemacht aber auch Petitionen gehören zu den Werkzeugen. Daneben ist natürlich auch die Informationsbeschaffung relevant. Im Prinzip alle zuvor vorgestellten Methoden können durch eine BI angewendet werden.
Wer aus der Politik nun BI als Verhinderungsallianzen sieht, hat vielleicht einfach die Bevölkerung zu wenig eingebunden. Allein schon durch das Gefühl übergangen worden zu sein können Animositäten hervorgehen. Diese empfundene Ungerechtigkeit kann sich sogar noch steigern, wenn nicht auf die Argumente der BI eingegangen wird.
Es gehört auf jeden Fall einiges an Durchhaltevermögen aber auch an Mitstreitern dazu, einer BI zum Erfolg zu verhelfen. Wichtig dabei wäre es entweder unparteiisch oder überparteilich zu sein, um eine breitere Bevölkerung hinter sich zu vereinen.
Eine BI kann sowohl mit Argumenten etwas komplett in Frage stellen oder aber eine bessere Alternative aufzeigen, was wahrscheinlich oftmals erfolgversprechender ist. Natürlich nur, wenn sich die Politik vor Ort nicht verweigert.
Der Unterschied zu Volksinitiativen ist hauptsächlich durch den Umfang der beteiligten Region gegeben. Eine Bürgerinitiative ist eher als kommunal bzw. lokal charakterisiert und eine Volksinitiative ist eher auf Landes- oder Bundesebene anzusiedeln. Ein Begriff für Kontinental- oder sogar Globalbewegungen ist mir nicht geläufig. Wäre aber in dem Sinne wohl Kontinentalinitiative oder Globalinitiative.
Um auf die Bürgerinitiative aufmerksam zu machen sind neben Aktivitäten auch Pressemeldungen und Leserbriefe sehr wichtig. Diese können in der lokalen bzw. regionalen Presse auf die Parteien wirken. Insbesondere vor Wahlen ist es hier möglich Erfolge zu erzielen.
Sind an einer Bürgerinitiative nur Bürger aus unmittelbarer Nachbarschaft beteiligt, wird diese auch als Nachbarschaftsinitiative (NI) bezeichnet. Die Ziele einer NI liegen demnach im unmittelbaren Umfeld. Das können neben der allgemeinen Verbesserung der Lebensqualität auch Veranstaltungen mit lokalem Bezug sein, die von dieser Initiative organisiert werden.
Bei längerfristigen Zielen können aus den weniger organisierten Bürgerinitiativen Vereine entstehen. Dies gilt natürlich auch bei längerfristigem Engagement von Nachbarschaftsinitiativen, welche sich dann in Stadtteil- oder Ortsvereinen organisieren.
