Kompass – Zeitung für Piraten

Petition: Keine Subventionen für Atom- und Kohlestrom

Mal wieder habe ich eine Petition eingereicht. Mal schauen, ob und welche Ausreden diesmal aus den Reihen des Petitionsausschuss kommen.

Petitionstext

Der deutsche Bundestag möge beschließen, dass sämtliche Subventionen für Kohle- und Atomstrom gestrichen werden und mit der gleichen Maßnahme die Stromsteuer entsprechend gesenkt wird.

Titelwunsch: Umweltschutz – Transparente Strompreise und Ende der Subventionen

Begründung:

Mit der EEG-Umlage sehen wir die Förderung der Ökoenergie sehr genau auf der Stromrechnung. Klar ist allen, dass es so nicht weiter geht. Eine parallele Förderung in mehrere Richtung ist nicht nur unsinnig, sondern wie die steigenden Preise zeigen sogar kontraproduktiv.

Die Förderungen für Kohl- und Atomstrom sind im Haushalt versteckt oder werde in Form von Vorteilen oder Steuererleichterungen gewährt. Steuerzahler_innen werden hiermit belastet, ohne zu sehen, wie viel sie für diese Energieformen gezahlt wird.

Durch streichen ausnahmslos aller finanziellen Vorteile für Kohle- und Atomstromproduzenten, wäre es möglich die Stromsteuer zu senken und damit die privaten Haushalte zu entlasten und sogar den Konsum anzukurbeln. Zumindest würde diese Maßnahme aber die Strompreise stabil halten können.

Die Anreize für einen Atom- und Kohleausstieg werden erhöht. Insbesondere die Braunkohle ist ein Energievernichter. Auf den Flächen könnte durch Windkraft und nachwachsende Energierohstoffe mehr Energie erzeugt werden, als mit Braunkohle möglich ist. Mit Braunkohleraubbau wird nur wenige Jahr Energie gewonnen und danach ein großes Loch hinterlassen, was noch zusätzlich Geld verschlingt.

Des weiteren würde ohne zusätzliche Kosten, ein Anreiz für den Bau und Betrieb von Gasgroßkraftwerken und BHKW geschaffen, die sich längerfristig auch mit Bio-, Wind- und Solargas betreiben lassen.

Diskussion

Die Energie mag vielleicht nicht Alternativlos sein, allerdings sind wir jetzt schon mitten drin, da ist es notwendig endlich mal mit Sinn und Verstand an die Sache ranzugehen und ohne Pfründe zu sichern.

Bin auf jeden Fall gespannt. Wobei Schwatz-Geld wohl eher nicht für einen Lobbykratieausstieg sein dürften.

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