Die erste Reaktion von Anja Huth, Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit, auf das Transparenz-Projekt „Jobcenter-Telefon“ der PIRATEN lautete: ›Mitarbeiter müssen störungsfrei arbeiten dürfen. ‹ Hierauf erwidert Thorsten Wirth, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, wie folgt: »Ich
WeiterlesenAuch diesen Donnerstag trifft sich das AG-Piratenzeitung-Team, um die aktuell anstehenden Aufgaben anhand “Tagespad” und Piratenzeitung-Wiki zu besprechen. Ab 20 Uhr sind wir im Mumble-Raum Piratenzeitung, bis etwa 20.30 Uhr. Wer noch kein Mumble hat, kann es sich hier holen: http://kompass.im/mitmachen/redaktionskonferenz/
WeiterlesenEx-Verteidigungsdoktor und studierter Jurist K.T. zu Guttenberg ist mal wieder in eigener Sache unterwegs. In der Schweiz sagte der EU-Internetberater und Senior Statesman kürzlich zur Aargauer Zeitung: “Ich würde heute gänzlich die Klappe halten”. Das
WeiterlesenSeit Weihnachten ist der Begriff ›Gefahrengebiet‹ ins Schlaglicht der Öffentlichkeit gerückt. In Hamburg hat sich jetzt unter Beteiligung von Mitgliedern der Piratenpartei eine Volksinitiative gegründet, die diesen Gefahrengebieten die gesetzliche Grundlage entziehen möchte [1]. Die
WeiterlesenKrankenversicherung der Rentner – Berücksichtigung von Vorversicherungszeiten (Änderung des § 5 Sozialgesetzbuch V) Verbraucherschutz – Kennzeichnungspflicht von Echtpelzprodukten Verkehrsordnungswidrigkeiten – Bußgeldanddrohung für Verbringen der vorgeschriebenen Ruhezeiten im Fahrzeug Abfallwirtschaft – Pfandpflicht für Verpackungsmaterial von Schnellrestaurants
WeiterlesenDie Rede von US-Präsident Barack Obama zur Reform der NSA und den daraus zu ziehenden Konsequenzen kommentiert Thorsten Wirth, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, wie folgt: » Präsident Obama zeigt mit der Rede, dass er nichts
WeiterlesenAnscheinend hat der Energiehunger den “Verstand” der EU-Kommission komplett vernebelt, denn wie anders kann man sich erklären, dass nur Mindeststandards festgelegt werden sollen, anstatt Fracking endlich Europaweit zu verbieten. Die FAZ vermutet hier den Einfluss
WeiterlesenZur aktuellen Debatte über die Einführung von Karenzzeiten beim Wechsel von politischen Amts- und Mandatsträgern in die Wirtschaft nimmt Björn Niklas Semrau, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, wie folgt Stellung: »Die Große Koalition hat
WeiterlesenGespräch mit Landtagspräsidentin Gödecke: „Das Gespräch mit Frau Landtagspräsidentin Gödecke war offen und ehrlich“, sagt Daniel Düngel, Landtagsvizepräsident und Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW, der heute nach seinem Blogeintrag vom 7. Januar mit der
WeiterlesenIn Hamburg wird Sicherheit seit vorletztem Wochenende ganz groß geschrieben. Das “Supergrundrecht auf Sicherheit” von Ex-Innenminister Friedrich hat ein Zuhause gefunden: im Gefahrengebiet. In Hamburg spricht man schon von einer “Notstandsgesetzgebung light”. Auch das Ausland
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