Gespräch mit Landtagspräsidentin Gödecke:
„Das Gespräch mit Frau Landtagspräsidentin Gödecke war offen und ehrlich“, sagt Daniel Düngel, Landtagsvizepräsident und Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW, der heute nach seinem Blogeintrag vom 7. Januar mit der Landtagspräsidentin über die geäußerte Kritik am zurzeit gelebten Parlamentarismus sprach.
„Ich habe die Gelegenheit genutzt, meine Kritikpunkte näher zu erläutern und angeboten, dieses Gespräch im Rahmen einer öffentlichen Podiumsdiskussion fortzusetzen. Hierzu werden wir alle Mitglieder des Landtags NRW, Journalisten und Bürger einladen. Uns liegt es am Herzen, im öffentlichen Dialog den aktuell gelebten Parlamentarismus weiter zu entwickeln, an die modernen Zeiten anzupassen und im Sinne einer starken Bürgerbeteiligung zu optimieren.“
Daniel Düngel kritisiert in seinem erwähnten Blogeintrag intransparente Gremien-sitzungen, die vor dem Bürger geheim gehalten werden und somit verhindern, dass der Wähler die Entscheidungsprozesse nachvollziehen kann. Außerdem sind thematische Koalitionen selten möglich – meist entscheiden ein Fraktionszwang und der rot-grüne Koalitionsvertrag, wie die Abgeordneten der traditionellen Parteien im Plenum abstimmen. Selten geht es ihnen um das eigentliche Thema.
