Heute und morgen versammeln sich Piraten aus ganz Deutschland in Halle an der Saale zum Bundesparteitag.
Auf der Tagesordnung steht vor allem die Wahl eines neuen Bundesvorstands. Wegen des Rücktritts von drei Vorstandsmitgliedern des Bundesvorstandes wurde eine vorgezogene Neuwahl notwendig.
Um kurz nach 10 Uhr eröffnete Caro Mahn-Gauseweg (2. Vorsitzende) den Parteitag und erinnerte in ihrer Rede an die schwierigen Zeiten, die die Partei in den letzten Monaten durchlebt hat. Sie schloss mit einem positiven Ausblick: „Ich wünsche uns, dass dieser Bundesparteitag ein Schlusspunkt für unseren internen Streit darstellt und einen erfolgreichen Neustart ermöglicht!“
Im Anschluss sprach Julia Reda, Piratenabgeordnete im Europäischen Parlament, unter anderem zu einem Kernthema der Partei:
„Zum ersten Mal seit 15 Jahren kommt unser Gründungsthema, das Urheberrecht, europaweit auf den Prüfstand. In einer Zeit, in der europafeindliche Kräfte überall Zulauf erhalten, haben sich 10.000 Menschen an die Europäische Kommission gewandt und gesagt: Beim freien Austausch von Kultur brauchen wir mehr Europa!“
Im Hinblick auf innerparteiliche Konflikte appellierte Reda an an die Versammlung: „Unser Programm vermittelt ein positives Menschenbild. Wir glauben, dass Menschen sich für die Allgemeinheit einsetzen, wenn wir ihnen die Angst vor materieller Not nehmen.
Wir glauben auch, dass Menschen für Wissen und Kultur bezahlen wollen, wenn man ihnen ein faires Angebot macht.
Aber unser positives Menschenbild hört bei unseren eigenen Leuten auf. Sobald wir jemanden in Verantwortung wählen, begegnen wir ihnen nur noch mit Misstrauen.
Viel wichtiger als das, was wir hier entscheiden, ist deshalb, wie wir uns hier verhalten!“
Mit der Wahl des neuen Vorstands wird voraussichtlich am frühen Samstagnachmittag begonnen.
Quellen:
[1] Pressemappe: https://www.piratenpartei.de/presse/pressemappen/
[2] Live-Stream: http://kaesekuchen.tv/veranstaltungen/abpt14-2/
