Nach dem monatelangen Richtungsstreit in der Piratenpartei wurde auf dem Bundesparteitag in Halle ein neuer Bundesvorstand gewählt.
Als Gegenbewegung zu diesem „sozialliberal“ geprägten Vorstand, beschlossen die links orientierten „progressiven“ Piraten, sich ebenfalls zu strukturieren und zu vernetzen.
Da beide Bereiche in der Vergangenheit bereits heftig aneinander geraten waren stand die Frage im Raum, was jetzt passieren würde?
Stand eine Spaltung im Raum?
Zwei Piratenparteien?
Welchen Sinn sollte das haben und wie könnte man das den Wählern in den bevorstehenden Wahlkämpfen erklären?
Wollen die Piraten sich nur noch mit sich selbst beschäftigen, oder ist die Zeit gekommen, sich auch wieder mit politischer Arbeit zu beschäftigen?
Unter Anderem wird in diesem Jahr der Landtag in Brandenburg gewählt.
Um zur Wahl zugelassen zu werden, muss eine Partei genügend Unterstützerunterschriften vorlegen können.
Stefan Körner, neu gewählter Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, sammelte gemeinsam mit der Landesvorsitzenden der Piratenpartei Brandenburg, Anke Domscheit-Berg, am Samstag, dem 5. Juli 2014 ab 12:30 Uhr in Potsdam Unterstützerunterschriften für die Zulassung zur Landtagswahl.
Um den Richtungsstreit zu beenden und die Partei für die kommenden Aufgaben zu einen, haben sich beide symbolisch die Hand gereicht und gemeinsam am Ziel Landtagswahl gearbeitet.
Wir haben beide um ein kurzes Statement gebeten:
Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenparte Deutschland:
„Lasst uns gemeinsam Politik gestalten. 1000 Hände für den Erfolg dieser Partei, gemeinsam Klarmachen zum Ändern!“
Anke Domscheit-Berg, Landesvorsitzende Piratenpartei Brandenburg:
„Es ist an der Zeit, nach innen und nach aussen klar zu stellen, dass die Piratenpartei alle ihrer Kräfte und Strömungen braucht, um gemeinsam gegen den digitalen Überwachungsstaat, für ein freies Netz und eine gerechtere Gesellschaft zu kämpfen.
Politische Relevanz für diese Ziele werden wir aber nur haben, wenn wir zu Wahlen antreten können und wenn wir es auch künftig in die Parlamente schaffen.
In Brandenburg ist dazu unsere erste Hürde die Zulassung zur Wahl.
Dass Stefan Körner uns dabei hilft, die dafür notwendigen 2000 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern zu sammeln, ist ein sehr positives Signal. Ich hoffe, es bedeutet, dass die Zeiten von „kein Handschlag“ innerhalb der eigenen Partei vorbei sind und wir unsere Energie auf politische Arbeit statt innerparteiliche Grabenkämpfe konzentrieren können – trotz bleibender Unterschiede individueller Schwerpunkte.“
Dem ist nichts hinzuzufügen.
UUinBB / 1000Hände
Timecodex CC BY NC ND
Dank an Harry Hensler für seine Fotos.
Hier die Informationen der Piraten BRANDENBURG:
Die PIRATEN Brandenburg haben für die Landtagswahl eine KandidatInnenliste sowie in weiteren Wahlkreisen DirektkandidatInnen aufgestellt.
Damit unsere KandidatInnen auch auf dem Wahlzettel erscheinen und für unser Programm im Landtag kämpfen können, benötigen wir jedoch bis Mitte Juli 2014 mindestens 2.000 Unterstützungsunterschriften – schaffen wir das nicht, werden wir gar nicht zur Wahl zugelassen.
Unterstützungsunterschriften können von jeder wahlberechtigten Person aus dem Land Brandenburg geleistet werden. Wahlberechtigt zur Landtagswahl ist man in Brandenburg auch schon mit 16 Jahren! Die Unterschrift zur Unterstützung hat nichts mit der eigentlichen Wahl zu tun – sie ist aber Voraussetzung dafür, dass unsere Liste im September auf dem Wahlzettel zu finden sein wird. Mit der Unterstützung dieser Liste der PIRATEN wird lediglich die Auswahlmöglichkeit für die Wählerinnen und Wähler zur Landtagswahl erhöht – und das unabhängig davon, welche Partei letztlich gewählt wird. Deshalb bitten wir auch Nicht-PiratenwählerInnen, uns im Interesse der demokratischen Vielfalt mit Ihrer Unterschrift zu helfen, auf dem Wahlzettel zu erscheinen. Nur wenn wir zugelassen sind, können unsere KandidatInnen wahlkämpfen und nur dann können unsere WählerInnen uns auch wählen. Eine kurze Übersicht findet ihr hierzu in unserem Wahlportal.
Bitte beachtet, dass die Unterschrift nur gültig ist, wenn nur ein Listenwahlvorschlag durch eine Unterschrift unterstützt wurde (das betrifft also keine Unterstützer von sogenannten “Altparteien”, für die keine Unterschriftensammlungen erforderlich sind).
Ihr wohnt mit der Familie im Land Brandenburg? Prima! Dann druckt gleich ein paar Formulare aus und laßt jedes Familienmitglied ab 16 Jahren eines davon ausfüllen. Nehmt Formulare mit zur Arbeit, in Eure Vereine, zum Fußballgucken oder wo immer Ihr auf Brandenburger trefft. Jede einzelne Unterschrift hilft uns, das Ziel von 2000 Unterschriften in den wenigen verbleibenden Wochen zu erreichen.
Ihr wohnt gar nicht selbst in Brandenburg aber habt Freunde, Bekannte, Verwandte, die in Brandenburg wohnen? Schickt Ihnen diese Information und bittet sie, uns mit ihrer Unterschrift zu unterstützen – im Interesse der demokratischen Vielfalt!
Die Formulare zu Unterstützung unseres Listenwahlvorschlages gibt es als pdf zum Download. Dieses, wie auch die Formulare für die jeweiligen DirektkandidatInnen können ebenso auf unserem Wahlportal heruntergeladen werden. Die ausgefüllten Formulare könnt ihr bis zum 17.07.2014 direkt an die Landesgeschäftsstelle der brandenburgischen Piratenpartei übersenden. Der finale Abgabetermin beim Landeswahlleiter ist am 28.07.2014 – wir brauchen ein paar Tage, um die Unterschriften in den zuständigen Einwohnermeldeämtern beglaubigen zu lassen.
Anschrift:
Piratenpartei Brandenburg
Stichwort: UU-LTW 2014
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam
Alternativ könnt Ihr Euch mit den Vorständen der Gliederungen in Verbindung setzen, an einem der Regionalbüros vorbeischauen oder bei einer unserer Aktionen vor Ort unterschreiben oder dort beim Sammeln von Unterschriften helfen.
Geplante Aktionen (wird laufend ergänzt, Vorschläge nehmen wir auch gern entgegen!) finden sich hier oder im Orga-Pad
- Stadt Brandenburg: 5.7.2014
- Frankfurt/Oder: 12./13.7.2014 beim Stadtfest
- Fürstenberg/Havel: 12.7.2014 beim Wasserfest
Regionalbüros
- Bad Belzig, Marktplatz 10, Die: 16-18 Uhr und Do 11-13 Uhr; ab Freitag, 4.7. täglich 16-18 Uhr, Kontakt: Andreas Schramm (mail: a.schramm@piratenbrandenburg.de), Details auf der Wiki-Seite
- (weitere Regionalbüros werden ergänzt)
Wenn Ihr noch Fragen habt, könnt Ihr Euch an eine der folgenden Personen wenden:
- Lutz Bommel und Oliver Mücke – beide Koordinatoren der Taskforce Wahlkampf (mail: l.bommel@piratenbrandenburg.de und muecke@piratenbrandenburg.de)
- Nadine Heckendorn – Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2014 in Brandenburg (mail: nadine@heckendorn.de)
- Anke Domscheit-Berg – 1. Vorsitzende im Landesvorstand (mail a.domscheit-berg@piratenbrandenburg.de)
- sowie die jeweiligen Gliederungsvorstände
Vielen Dank im voraus für Eure Unterstützung!
Anke Domscheit-Berg
1. Vorsitzende
für den Landesvorstand
PIRATEN Brandenburg
Handschlag, ich lachte. Zum Hintergrund: kommendes Wochenende ist Landesparteitag in Brandenburg. Ob die Brandenburger nochmals Anke Domscheit-Berg zur Oberpiratin wählen möchten, steht nach der Unterstützungsunterschriften-Verpeilerei, die Anke zu verantworten hat, (so eine Wahl kommt ja völlig überraschend) mehr als nur im Raum. Da wird demnächst halt eine andere Hand geschüttelt. :shrug:
Durchaus möglich.
Ein Handschlag auf Augenhöhe mit dem Kniefall vom Willi in Warschau. Historische Gräben werden überwunden.
Aus Gräben werden Berge