Mit deutlicher Mehrheit haben die Abgeordneten der Piratenfraktion Monika Pieper als 4. Vize-Präsidentin des Landtags NRW nominiert. Sie erhielt 13 von 19 möglichen Stimmen.
Monika Pieper MdL, designierte 4. Vize-Präsidentin des Landtags NRW:
„Ich freue mich sehr über Vertrauen meiner Fraktion. Mit meiner Nominierung setzen meine Fraktionskollegen auf Kooperation und Dialog in den Gremien des Landtags. Die kommenden Aufgaben im Präsidium werden nicht einfach. Es wird zunächst darum gehen, wieder Vertrauen zu gewinnen und auf Augenhöhe miteinander zu arbeiten. Ich hoffe sehr darauf, dass die anderen Fraktionen meiner Kandidatur bei der nächsten Plenarsitzung zustimmen.“
Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender:
„Ich setze auf die Kompetenz von Monika Pieper. Mit ihrer Erfahrung als ehemalige Parlamentarische Geschäftsführerin wird sie wieder sehr schnell in gewohnter Weise in den Gremien des Landtags agieren. Ihr guter Ruf innerhalb des Landtags wird ihr und uns nutzen, bald wieder die innerparlamentarischen Wogen zu glätten.
Wir wollen schnell wieder politisch wahrgenommen werden und weitere inhaltliche Akzente in der NRW-Politik setzen. Unsere Umfragewerte sind nicht die besten – aber wir geben nicht auf und arbeiten weiter hart daran, unsere politischen Themen einzubringen. Hierbei wird uns die besonnene Art von Monika Pieper sehr helfen.“
Die heutige Wahl wurde nach dem Rücktritt von Daniel Düngel MdL als 4. Vize-Präsident notwendig.
Die Abstimmungsergebnisse im Detail:
– Monika Pieper: 13 von 19 abgegebenen Stimmen
– Simone Brand: 7 von 19 abgegebenen Stimmen
– Torsten Sommer: 7 von 19 abgegebenen Stimmen
– Dietmar Schulz: 5 von 19 abgegebenen Stimmen
Bei dieser Wahl wurde das „Zustimmungswahlverfahren“ angewendet: Jedes stimmberechtigte Fraktionsmitglied durfte beliebig vielen Kandidaten seine Stimme geben. Gewählt wurde der Kandidat mit den meisten Stimmen und der Zustimmung der Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten (s. §3 Wahlordnung: www.piratenfraktion-nrw.de/wahlordnung-2/)
