Regelungen zur Hinterbliebenenrente – Abschaffung des Zugangsfaktors bei Renten wegen Todes nach § 77 Abs. 2 Nr. 4 SGB VI sowie damit verbundener Abschläge Führerscheinwesen – Regelmäßige Gesundheitskontrolle für Führerscheininhaber ab dem 60. Lebensjahr; Befristung
WeiterlesenWahlkampfparty der Piraten – Morgen ganztägiges Grossevent in Erfurt! Gabriel schlingert bei Störerhaftung: Platzt das erste Versprechen der ‘Digitalen Agenda’? Wer TTIP kennt, ist dagegen, sagt Allensbach-Umfrage zu Freihandel Termine des Bundesvorstands der Piratenpartei EU-Gericht
WeiterlesenDie Piratenpartei Thüringen lädt alle Bürger am Samstag, den 06.09.2014 in Erfurt am Angerdreieck zu einem ganztägigen Grossevent (8:00 – 18:00 Uhr ) mit musikalischer Begleitung ein. Neben unseren Spitzenkandidaten Alexandra Bernhardt und Bernd Schreiner erwarten wir Landtagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, sowie
WeiterlesenNachdem es noch Anfang August hieß, die Regierung werde bald einen Gesetzentwurf beschließen, der zumindest gastronomischen und touristischen Betrieben den abmahnsicheren Betrieb eines offenen WLANs ermögliche [1], scheint nun alles wieder offen. Die Ausweitung des
WeiterlesenDas “Chlorhühnchen” zeigt Wirkung, titelt die FAZ. Das chlorgebadete, weil in der Aufzucht verschmutzte Huhn ist das TTIP-Symbol, vielleicht nicht ganz berechtigt, für die geringeren Lebensmitelstandards im TTIP-Land USA. Die sollen nun der EU überzogen
WeiterlesenDonnerstag, 4. September 2014 ———————————— Wahlkampfveranstaltung Thüringen ———————————— Ort: Am Markt, Hildburghausen Beginn: 9:00 Uhr Ende: 15:00 Uhr ———————————– Bernd Schreiner, stellvertretender Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei und
WeiterlesenDas EU-Gericht in Luxemburg (EuG) verhandelt am Freitag über eine Klage des Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer aus Schleswig-Holstein gegen die EU-Kommission auf Herausgabe von Schriftsätzen zur Vorratsdatenspeicherung [1]. Die EU-Kommission weigert sich bisher, ihr von den
WeiterlesenDie Piratenpartei Düsseldorf positioniert sich klar als Teil des Bündnisses gegen gegen die „Rechte Tagung in Düsseldorf“. Wir möchten an dieser Stelle auf dieses Bündnis hinweisen und rufen zur Unterstützung des Protestes auf. Aktuelle Informationen
WeiterlesenKundenschutz im Telekommunikationsbereich – Änderung der Geschwindigkeitsangaben von Datenübertragungsraten der Telekommunikationsanbieter Kundenschutz im Telekommunikationsbereich – Nutzerfreundliche Technikertermine im Telekommunationsbereich anbieten und einhalten Gesetzliche Krankenversicherung – Beiträge – – Familienversicherung für Studenten ohne Einkommen bis zum
WeiterlesenDaniel Düngel (MdL Piratenfraktion NRW) äusserte sich heute in folgendem Pressestatement: „Ich habe sämtliche im Rahmen der beim Amtsgericht Oberhausen anhängigen Vollstreckungsverfahren zwischenzeitlich durch Zahlung der offenen Forderungen erledigt. Die entsprechenden Titel wurden mir ausgehändigt.
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