Kundenschutz im Telekommunikationsbereich – Deaktivierbarkeit aller Aufnahmefunktionen elektronischer Geräte durch den Benutzer
(Sehr wichtig Petition für Datenschutz)
Verbraucherschutz – Verbot der Verwendung von Glutamat in Lebens- und Futtermitteln
Verbraucherschutz – Änderung der Lebensmittel-Informationsverordnung hinsichtlich Kindertagesstätten
Grundgesetz – Grundrecht auf Asyl auch bei wirtschaftlich-existenzieller Bedrohung
Keine Mitzeichnung bei
Klimaschutz – Keine künstliche Klimabeeinflussung (Geo-Engineering)
da:
Es handelt sich hier nicht um eine Petition gegen Geo-Engineering, wo ich mitzeichnen würde, sondern um eine bzgl. Chemtrails (Verschwörungsmumpitz). Wer sich mal den Text genauer durchliest versteht auch warum ausländische Basen erwähnt werden. Damit sind vermutlich amerikanische Flugplätze gemeint.
Petitionsrecht – Petitionsbearbeitung innerhalb einer angemessenen Frist
Kommentar:
Bin dagegen, denn schon jetzt wir beim Petitionsausschuss nach m.M. zu oberflächlich gearbeitet.