Gestern im Bundestag eine aktuelle Stunde zum Thema, das die Netz-Community stark bewegt: die neue Vorratsdatenspeicherung (VDS) steht seit Ende 2013 im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, und das nach zwei höchstrichterlichen Urteilen, die das
WeiterlesenSprechblase von uns, Foto von der SPD
WeiterlesenDer japanische E-Commerce-Gigant Rakuten, auch in Deutschland vertreten, akzeptiert hierzulande schon bald Bitcoins als digitales Zahlungsmittel. The company is putting its investment in Bitnet — a startup that raised $14.5 million last October — to
WeiterlesenAuf der CeBIT in Hannover gibt es viele Wegweiser: nach Norden, Süden, Westen, Osten. Nur nach irgendwelchen aussagekräftigen Wegweisern in Richtung Zukunft suchte ich vergebens. Schon seit einigen Tagen häufen sich die Vorberichte in Funk,
WeiterlesenBreivik für Deutschland? SPD-Sigmar Gabriel lügt unkreativ für CDU/CSU-Vorratsdatenspeicherung Petitionen an den Bundestag Netzpolitik: Veranstaltungs-Termine in den nächsten Wochen Salzgitter ist Sigmar Gabriel egal, er will auf PIRATEN-TTIP-Fragen nicht sachlich, ehrlich und offen antworten In
WeiterlesenVorratsdatenspeicherung neuaufgelegt: Ist das der politische Preis für den Mindestlohn? Jedenfalls stehen die von jedermann auf Vorrat zu speichernden Kommunikationsvorgänge als Arbeitsauftrag im Koalitionsvertrag von 2013. Konservative Sicherheitsfanatiker trommeln für die VDS, und die geschwächte
WeiterlesenAuflösung von Standorten der Bundeswehr – Überprüfung der vorgesehenen Schließung der Alheimer-Kaserne in Rotenburg Umsatzsteuer – Beibehaltung des ermäßigten Steuersatzes von 7 Prozent auf Saunabesuche Kommentar Besser 19 % für Süßigkeiten und Fettwaren und dafür
WeiterlesenDas Barcamp #8 Ruhr steigt schon in Kürze, am 21. und 22. März 2015, im Unperfekthaus Essen: laut Webseite sind bereits alle Tickets ausverkauft. Mutige probieren es trotzdem, reinzukommen. Erfahrungsgemäß geht da immer was. Dieses Jahr im
WeiterlesenEine weitere Folge aus der Reihe: “Es kommt nicht darauf an, was sie antworten, sondern wie“: Ein Mitarbeiter von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel belehrt einen besorgten TTIP-Fragesteller mit allgemeinen Verhaltenstipps: “Bei der Diskussion um das Transatlantische
WeiterlesenIch suche Piraten, die in einem Thema politisch aktiv sind. Und auch Lust hätten, zu Infomaterial darüber für Partei und politische Arbeit beizutragen. Darum geht es: “Logbuch” — ca. alle 2-3 Monate –Inhalte und Themen
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