Bundesvorstandswahlen der Piratenpartei Deutschland 2015

Kandidateninterviews

 

KOMPASS – BuVo – Kandidatengrill 2015:

 

KOMPASS:

Am Samstag, den 25. Juli und Sonntag, den 26. Juli 2015 findet der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in Würzburg statt.

Auf dem Programm stehen die Neuwahlen zum Bundesvorstand, sowie erste Beratungen und Programmschwerpunkte zur Bundestagswahl 2017.

 

Der KOMPASS möchte nun, wie auch in den letzten Jahren, den Mitgliedern der Piratenpartei, die Kandidaten für den Bundesvorstand vorstellen.

Wir werden allen Vorstandskandidaten die gleichen Fragen stellen, unabhängig davon, für welchen Posten sie kandidieren, da wir davon aus gehen, dass es in der Piratenpartei keine „prinzipiell“ unpolitischen Bundesvorstands-Ämter gibt.

 Sie alle kandidieren für die Arbeit in einem gemeinsamen Vorstand, in dem sie, wenn gewählt, eine funktionierende Einheit bilden sollen. 

  

KOMPASS:

Es treten neben Dir noch einige weitere Kandidaten an, die ebenfalls einen Platz in diesem Gremium erringen wollen.

Wir möchten Dich bitten, unseren Lesern ein paar persönliche Informationen über Dich zu geben, damit sie einen Eindruck davon gewinnen können, wen sie wählen, wenn sie Deinen Namen ankreuzen.

 

Jörg Arweiler:

Mein Name ist Jörg Arweiler, 40 Jahre, und von Beruf Dipl. Wirtschafts-und Umweltjurist (FH). Aktuell bin ich Vorsitzender des Kreisverbandes Saarlouis. – 2012 fand ich zur Piratenpartei, einer Partei, deren Ziele und Programmatik mir sehr wichtig sind. – Seither habe ich mich aktiv im Landesvorstand Saarland, aber auch kommunal- und kreisweit für unsere Partei eingesetzt. Ich war u.a. seit 2012 der erste kommunale Mandatsträger der Piratenpartei auf der Kreisebene im Saarland.

  

KOMPASS:     Kommen wir nun zum Fragenkatalog:

 

Für welchen Posten im Bundesvorstand kandidierst Du?

 

Jörg Arweiler:

Für den Posten des stellvertretenden politischen Geschäftsführers.

 

Aus welchem Grund kandidierst Du?

 

Jörg Arweiler:

Ich möchte mich gerne weiter für die Piraten einbringen und anpacken, um unsere gemeinsamen Ziele zu erreichen. Ich möchte den Fokus auf die Entwicklung unserer Programmatik lenken.

 

Was sind Deine politischen Ziele?

 

Jörg Arweiler:

Kernthemen wie Datenschutz, direkte Demokratie oder auch das bedingungslose Grundeinkommen weiter entwickeln und den BürgerInnen näher bringen.

 

Welche Eigenschaften machen Dich zu einem geeigneten Kandidaten für den Vorstand?

 

Jörg Arweiler:

Ich bin ein Teamplayer und bringe mich gerne konstruktiv in die politische Arbeit ein. Dazu kann ich in Saarlouis auf eine recht ordentliche politische Arbeit verweisen.

 

Warum sollten die PIRATEN Dich in Würzburg wählen?

 

Jörg Arweiler:

Wenn die Piraten mir in Würzburg ihr Vertrauen schenken,  möchte ich mich einsetzen die Partei wieder auf Erfolgskurs bringen. Ich möchte Impulse und Erfahrungen aus kommunaler Ebene bundesweit einbringen. Die Partei muss wieder ins Licht der Öffentlichkeit gebracht werden. Daher ist eine breite Programmatik wichtig. Kernbereiche wie Datenschutz und BGE müssen fokussiert und weiterentwickelt, interne Entscheidungsprozesse überprüft und optimiert werden. Auch der Austausch zwischen Bund, den Landesverbänden und der Basis muss optimiert werden. Hier will ich ansetzen.

 

Mit wem besprichst Du Dich, und wer gibt Dir Ratschläge in politischen und organisatorischen Fragen?

 

Jörg Arweiler:

Ich arbeite mit Piraten auf vielen Ebenen zusammen und habe das Glück in Saarlouis einen hervorragenden Vorstand vorzustehen. Mit diesem Team entwickeln und klären wir organisatorische und politische Strategien und Maßnahmen.

 

Aus welchen Personen würde sich Dein Lieblingsvorstand zusammensetzen?

 

Jörg Arweiler:

Es kommt auf die Motivation und die Ideen der Personen an. Präferenzen habe ich da keine.

 

Wie groß sollte Deiner Meinung nach der Bundesvorstand sein?

 

Jörg Arweiler:

Das kann ich von außen so noch nicht beantworten. Wichtig ist, dass er motiviert und effizient sein.

 

Siehst Du den BuVo als ein rein administratives (verwaltender Vorstand), oder als ein politisches Amt?

 

Jörg Arweiler:

Als ein politisches Amt.

 

Wie stehst Du zur Bezahlung von Vorständen oder Mitarbeitern?

 

Jörg Arweiler:

Ich sehe das grundsätzlich positiv.

 

 Hast Du bereits Erfahrung in Parteiämtern sammeln können?

 

Jörg Arweiler:

Ja.

 

Wenn ja, welche hast Du bisher ausgeübt?

 

Jörg Arweiler:

Ich war 5 Jahre kommunaler Mandatsträger, stellvertretender Landesvorsitzender und jetzt Vorsitzender des KV Saarlouis.

 

Bist Du vor Deiner Mitgliedschaft in der Piratenpartei bereits Mitglied einer anderen Partei gewesen?

 

Jörg Arweiler:

 Ja, ich bin von der FDP  aus Überzeugung zu den Piraten gekommen.

 

Bist Du aktives Mitglied, oder Sympathisant von außerparlamentarischen Gruppen, oder NGOs?

 

Jörg Arweiler:

Mitglied nicht, aber Sympathisant von einigen.

 

Wie verortest Du Dich politisch? / Welchem Flügel der Piratenpartei fühlst Du Dich zugehörig?

 

Jörg Arweiler:

Das ist schwer zu sagen. Es gibt aus jedem Flügel Programmpunkte, die ich unterstütze. Generell würd ich mich im sozial-liberalen Flügel sehen.

 

Wie stehst Du zum Gewaltmonopol des Staates?

 

Jörg Arweiler:

Diese Frage müsste näher definiert sein. Kann ich so nicht beantworten.

 

Würdest Du persönlich an Aktionen teilnehmen, die dem Parteiprogramm oder dem allgemeinen Piratenkonsens widersprechen?

 

Jörg Arweiler:

Nein. So professionell sollte man schon sein.

 

Wie stellst Du Dir eine Kommunikation zwischen Basis und Vorstand vor?

 

Jörg Arweiler:

Ebenbürtig.

 

Wie willst Du persönlich die Entwicklung von SMV, BEO und Liquid Feedback fördern?

 

Jörg Arweiler:

Wir brauchen einen Basisentscheid. Jedes System, das uns hier weiter bringt ist daher erst mal grundsätzlich zu begrüßen.

 

Wie stellst Du Dir in Deinem Vorstandsamt die Kommunikation mit Presse, Funk und Fernsehen vor?

 

Jörg Arweiler:

Ich möchte hier gerne pro Aktiv sein. Pressearbeit ist absolut wichtig.

 

Welche Themen sollte die Piratenpartei bis zur Bundestagswahl besetzen?

 

Jörg Arweiler:

Die Partei muss sich zukünftig breit ausstellen und in allen Themenbereichen Lösungsansätze bieten. Kernthemen sind für mich u.a. Datenschutz und der Umbau der Sozialsysteme hin zum bedingungslosen Grundeinkommen.

 

Welche Themen möchtest Du selbst gegenüber der Öffentlichkeit vertreten?

 

Jörg Arweiler:

Datenschutz, Umwelt- und Tierschutz, Energie und BGE

 

Was sind Deiner Meinung nach die drei „Essentials“ der Piratenpartei?

 

Jörg Arweiler:

Innovation, Basisdemokratie und soziale Kompetenz.

 

Inwieweit sollte die Piratenpartei sich auch zum Beispiel den sozialen Themen zuwenden? Digitaler Wandel auf dem Arbeitsmarkt kann auch zu Arbeitslosigkeit und sozialen Ängsten führen. Welche Antwort geben wir darauf?

 

Jörg Arweiler:

Für alle diese wertvollen „Human Resources“ muss es eine würdevolle Perspektive geben, die ich persönlich im bedingungslosem Grundeinkommen (BGB) sehe. – Es gibt keine andere Partei wie wir, die für eine moderne und in die Zukunft gerichtete Gesellschaft einsetzt. Daher sind die sozialen Themen mehr als wichtig.

 

Wie stehst Du zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“?

 

Jörg Arweiler:

Klar dafür.

 

Welche sind Deine drei wichtigsten politischen Ziele der Piratenpartei?

 

Jörg Arweiler:

Mehr Demokratie und Transparenz schaffen, den Sozialstaat zu verbessern und allgemein die Bürgerrechte zu schützen und zu achten.

 

Was macht die Partei Deiner Ansicht nach „richtig“ oder „falsch“?

 

Jörg Arweiler:

Sie hat das richtige Programm, beschäftigt sich aber zuweilen zu sehr mit sich selbst, als mit anderen.

 

Wo siehst Du die Piratenpartei in einem Jahr?

 

Jörg Arweiler:

Im Aufwärtstrend.

 

 

Interview mit Jörg Arweiler zur Kandidatur BuVo 2015

Kompass:        Jörg Arweiler, vielen Dank für das Gespräch.