Die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin hat in ihrer Fraktionssitzung am 20.05.2014 Martin Delius und Alexander Spies zu ihren Vorsitzenden gewählt.
Heiko Herberg wird für ein weiteres Jahr Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion.
Die Wahl fand turnusgemäß statt. Vom bisherigen Vorstand war Alexander Spies zur Wiederwahl angetreten, Oliver Höfinghoff verzichtete auf eine Kandidatur.
Im ersten Wahlgang wurde Martin Delius mit zehn Stimmen gewählt. Im zweiten Wahlgang wurde Alexander Spies mit elf Stimmen gewählt.
Martin Delius:
„Ich freue mich sehr über das Vertrauen der Fraktion und die Möglichkeit, im nächsten Jahr die Fraktion zu vertreten. Die Piratenfraktion hat die richtigen Ideen in der Stadt, wenn es um Informationsfreiheit, Teilhabe und Mitbestimmung geht. Mit uns ist können die Berlinerinnen und Berliner auf eine Politik vertrauen, die nicht an den Problemen vorbei regiert, sondern zum Mitmachen und Mitentscheiden einlädt. Das will ich im nächsten Jahr nach außen vertreten.
Wir sind die Alternative zu diesem weitestgehend gelähmten Senat und der im Grundsatz untätigen Koalition. Auch deshalb rufe ich noch mal im Namen meiner Fraktion dazu auf, am 25. Mai den lebensfremden Plänen der Koalition zum Tempelhofer Feld eine Absage zu erteilen und beim Volksentscheid für das Volksgesetz zu stimmen.“
Alexander Spies
„Ich freue mich über die Wiederwahl und das damit ausgesprochene Vertrauen der Mehrheit der Fraktionsmitglieder.
Vor der Fraktion liegt nun ein weiteres Jahr, das für unsere Arbeit im Abgeordnetenhaus intensiv genutzt werden muss. Es gibt viele Aufgaben in der Stadt, die vom derzeitigen Senat mangelhaft oder gar nicht bearbeitet werden. Den Stimmen aller Berlinerinnen und Berliner – ob Mehrheit oder Minderheit, auf Hilfe der Gemeinschaft angewiesen oder nicht – demokratisches Gehör zu verschaffen, das haben die PIRATEN sich zur Aufgabe gemacht. Als Vorsitzender möchte ich die in vielen Bereichen erfolgreiche Arbeit der PIRATEN nach außen tragen und ihr stärker Gehör verschaffen als bisher.“
Position der Fraktion zum anstehenden Volksentscheid: www.berliner-freiflaechen.de
