Schon wieder einmal zensiert in selbstherrlicher Weise die Moderation des Petitionsforums, womit sie Inkompetenz und Selbstherrlichkeit um nicht zu sagen Antidemokratie zeigen. Der Hinweis, dass eine Beitrag über unser Zeitsystem in keinerlei sachlichen Zusammenhang mit
WeiterlesenWahlrecht – Absenkung der Sperrklausel von 5% auf 3% Immissionsschutz – Verkehrsblaue Plakette für Elektroautos Sommerzeit – Abschaffung der Sommer-/Winterzeitregelung Strafen nach dem Strafgesetzbuch – Vorsätzliche Weitergabe von Sicherheitslücken in Computerprogrammen an Dritte Sozialrecht –
WeiterlesenKrankengeld – Anspruch auf Krankengeld mit dem Tag der Feststellung der Arbeitsunfähigkeit Reformvorschläge in der Sozialversicherung – Bürgerversicherung als einheitliche Kanken- und Pflegeversicherung für alle Bundesbürger Vergütung für medizinische Leistungen – Abrechnung von medizinischen Leistungen
WeiterlesenWie eine rückständige dritte Weltdiktatur verfährt die USA mit Patrioten, wie Edward Snowden. Sogar den Ausweis entzogen sie ihm, um die Bewegungsfreiheit einzuschränken. Hier kann man an die USA fordern, dass Snowden der Ausweis zurück
WeiterlesenVerbraucherschutz – Angabe der Kapazität und des Energieinhalts bei Batterien Sozialrecht – Anpassung und Überprüfung von sozialrechtlichen Leistungen Heimrecht – Schließung von Pflegeheimen bei Kündigung durch den Unternehmer Kinder- und Jugendhilfe – Vergabepraxis von Betreuungsplätzen
WeiterlesenForschung – Einrichtung einer staatlichen medizinischen Forschungsstelle Visaangelegenheiten – Nachweispflicht der Rückkehrbereitschaft für Besucher aus akuten Kriegsgebieten Verantwortlichkeit der Richter – Diskussion von Mängeln im deutschen Rechtssystem Erziehungsgeld/Elterngeld – Bezugszeitraum von Elterngeld für Väter Gesundheitswesen
WeiterlesenWenn viele Mitzeichnen ist das Gift Glyphosat bald Geschichte. Folgenden Kommentar habe ich dort hinterlassen: Weder die EU, noch die WHO sind unabhängig. Es gibt genug Lobbykratie, die mehr oder weniger offensichtlich beeinflusst. Immer wieder
WeiterlesenEs heißt TPP (Trans-Pacific Partnership) und soll insbesondere im Bereich Zensur und Urheberrecht sehr harte Regelungen treffen. Es soll mit einem bereits bestehenden Regelwerk untergeschoben werden. Diesmal im Pazifischen Raum. Reason #87 to stop the
WeiterlesenJedenfalls, dann wenn wir von der Presse quasi ignoriert werden. Wodran dies liegt vermag ich nicht zu sagen. Aber Tatsache ist, dass die Presse die Piraten möglichst nicht erwähnt hat. Denn konservativen Wahlkampf mit Plakaten
WeiterlesenInternet – Respektierung der „Do not track“-Einstellung im Browser Mein Kommentar: Natürlich kann man auch ausländische Firmen zur Einhaltung der Regeln bringen. Insbesondere die relevanten großen Firmen. Die Kleinen sind hier ehe nicht relevant, weil
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