Internet – Keine erhebliche Bereitstellung von Inhalten durch Internetverbindungsanbieter Betreuungsrecht – Begrenzung der Zahl Betreuungen pro Berufsbetreuer Kundenschutz im Telekommunikationsbereich – Bestätigungsfunktion bei Rücksendung von Daten an Softwarehersteller Internet – Freie Wahl des Routers (Endgerätes)
WeiterlesenFolgende Petition habe ich am 08.07.2013 eingereicht. Petitionstext: Der deutsche Bundestag möge beschließen, dass durch Markierungen klar gekennzeichnet werden muss, welche Zonen von Kameras im Außenbereich erfasst werden. Gewünschter Petitionstitel Datenschutz – Kennzeichnung von Überwachungszonen
WeiterlesenFolgende Petition habe ich am 08.07.2013 eingereicht. Petitionstext: Der deutsche Bundestag möge eine einheitliche Kennzeichnungspflicht von Überwachungskameras beschließen, die in ihrer Art und Weise hervorstechend und klar erkennbar ist. Gewünschter Petitionstitel Datenschutz – Einheitliche Kennzeichnung
WeiterlesenMietrecht – Mietschuldenfreiheitsbescheinigung innerhalb einer kurzen Frist Tierschutz – Verbot der Jagd von Eisbären Verkehrsordnungswidrigkeiten – Einschränkung der Strafen und Bußgelder für Radfahrer und Fußgänger Haftpflichtrecht – Pflichtversicherung gegen Elementarschäden Asylrecht – Politisches Asyl für
WeiterlesenInzwischen habe ich auf meine zweite Anfrage an die ARD eine Antwort bekommen: Sehr geehrter Herr Scharfenort, es gibt keine Formvorgabe bezüglich eines Konzeptvorschlages. Sie können dies sowohl in 2-3 Sätzen abfassen als auch in
WeiterlesenEs geht hier nicht darum jemand mit Keksdosen zu bewerfen. Es gibt verschiedene Keksdosen aus Blech, welche durch einen dicht schließenden Deckel elektromagnetische Wellen blockieren. Packt man sein Handy oder Smartphone bei einer Besprechung oder
WeiterlesenDie USA haben Edward Snowden wegen Hochverrat angeklagt. Womit die USA zugeben, dass die Dokumente der Wahrheit entsprechen. Es also wahr ist, dass die USA massive Spionage gegen die Menschheit betrieben hat und es sich
WeiterlesenEndlich ist das Urteil rechtskräftig, dass auch der WDR dem Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG NRW) unterliegt. Der WDR wollte eine Anfrage nach IFG NRW nicht beantworten, welche Marvin Oppong gestellt hatte, um auf eventuelle Mauscheleien zu
WeiterlesenSchon nach einem Tag hatte ich eine Antwort der ARD auf meine Anfrage zum Thema fiktive Unterhaltungsformate. …vielen Dank für Ihre E-Mail und Ihr Interesse am Ersten Deutschen Fernsehen. Im Ersten Deutschen Fernsehen gibt es
WeiterlesenDie Petition „Wasserwirtschaft (Umweltschutz) – Wiederherstellung von Flussauen“ scheint mir schon seit Jahren Konsens zu sein, wurde bis heute nur unzureichend umgesetzt. Datenschutz – Umfangreicher Schutz der Daten der Bürger der Bundesrepublik Deutschland Pflegeversicherung –
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