Ich bin wegen meinem Post keine Post von der NPD gerade auf diesen Artikel gestoßen. Dabei hatte N-TV selber in einem anderen Artikel schon berichtet, dass es sich um unadressierte Sendungen handeln wird. Das ‚keine
WeiterlesenWahrscheinlich schon bei vielen bekannt. Auf der Seite des Bundestages findet sich unter Netzfundstückchen: Neues im Netz ein aktueller Überblick über Presseartikel zum Thema Internet.
WeiterlesenAktuelle meiner Ansicht nach mitzeichnungswürdige Petitionen: Umsatzsteuer – Klare Definition des Bergriffs „Restauration“ im Umsatzsteuergesetz Mietrecht – Neuregelung der Provisionshöhe für Wohnraum-Mietverträge (Provisionsabzocke) Energiewirtschaft – Dauer von Schlichtungsverfahren Kommt mir das nur so vor oder
WeiterlesenAktuelle Petitionen an den Bundestag, welche ich Mitzeichnungswert finde. Urheberrecht – Ablehnung des Leistungsschutzrechts für Presseverlage Bürgerliches Recht – Überprüfung von GEMA-Entscheidung bezüglich Verhältnismäßigkeit Führerscheinwesen – Sperrfristen nach der Einnahme berauschender Substanzen Beihilfen für Beamte
WeiterlesenFolgende Petition gegen das Leistungsschutzrecht läuft derzeit. Und sogar die Presse berichtet schon darüber, wobei der Westen hier vergleichsweise neutral berichtet.
WeiterlesenWer sich informieren will, wo möglicherweise demnächst eine Leitung lang läuft kann dies hier tun. Zudem wird der Netzentwicklungsplan an mehreren Stellen in Deutschland vorgestellt. Jeder Bürger kann daran teilnehmen. Termine und weiteres findet sich
WeiterlesenFolgende Petitionen an den Bundestag halt ich für mitzeichnungswürdig: Tierschutz – Keine Hermesbürgschaften für Legebatterien in der Ukraine Umsatzsteuer – Umsatzsteuerbefreiung für Lebensmittel- und Sachspenden an Wohlfahrtsverbände Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Einsatz der Bundeswehr im
WeiterlesenDie Petition gegen Beschneidung hatte ich ja schon erwähnt. Hier noch andere von mir für wichtig erachtetet Petitionen, welche mensch zumindest mal ansehen sollte. Steuerpolitik – Entfernungsabgabe für Lebensmittel (eher Umweltschutz bzw. Nachhaltigkeit) Wertpapierhandel –
WeiterlesenDas Thema Beschneidung hat es jetzt auch in die Petitionen an den Bundestag geschafft. Dort gibt es eine Petition gegen Beschneidungen und auch eine für Beschneidungen. Derzeit ist eine deutliche Mehrheit gegen Beschneidungen. Für mich
WeiterlesenNacktscanner auf dem Vormarsch Australien führt den Nacktscanner ein. Beim nächsten Urlaub in Australien heißt es also aufgepasst, wenn mensch Wert auf die Privatsphäre legt. Oder mensch ist selbstbewusst und packt sämtliche Kleidung in den
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