TPP der nächste Angriff
Nach ACTA kommt direkt der nächste Angriff, wie es scheint. Genauer gesagt unter der Abkürzung TPP (Transpacific Partnership).
WeiterlesenAutor: Ulrich Scharfenort (aka ulrics)
Westpol berichtet über INDECT
Westpol hat heute über INDECT berichtet. Es ist gut, dass INDECT auch endlich der breiteren Öffentlichkeit bekannt gemacht wird. Erste Schritte zur Verwirklichung sind in Deutschland schon getan.
WeiterlesenMal etwas zur Demokratie
Beginnen möchte ich mit einem Zitat aus der Zeitung Aktuell (5/2012, S.4). „Demokratie ist ein attraktives Konzept. Doch sie hat zwei Feinde; Armut und Analphabetismus. Wahlen alleine sind nicht Demokratie, auch das Verhalten muss demokratisch
WeiterlesenACTA ist Angst
ACTA ist die Angst vor einer Demokratisierung des Marktes. Genau wie VDS Angst der Mächtigen vor der Informationsfreiheit der Bürger zu sein scheint. Mir ist jedenfalls folgendes aufgefallen. Durch die Verfolgung von Tauschern mit Kazaa
WeiterlesenAbwehren von Postwurfsendungen
Es gibt zum Thema Abwehr von Werbemüll etliche Urteile. Zum Beispiel BGH Az VI ZR 182/88 oder 4 S 44/11. Da wundert, wenn die Post nicht einmal eingeht auf die Forderung eine Unterlassungserklärung abzugeben. Mein
WeiterlesenLand der Unfreien
Wie es scheint ist man in den USA schon Terrorist, wenn man seine Privatsphäre schützen möchte. Hat es damals bei McCarthy nicht ähnlich? Die USA scheint aus ihrer eigenen Geschichte nicht zu lernen. Ist schon
WeiterlesenVorratstortenspeicherung
Ob die CDU/CSU nach dem Tortenvorfall nun auch eine anlasslose Vorratstortenspeicherung fordert? Oder vielleicht doch eher die FDP, welche für ein Two-Strikes-Modell plädiert? Na klar die Verwerterindustrie braucht noch mehr Freiheiten, um angeblich entgangene Gewinne
WeiterlesenBig Google is watching you!
Ich finde es eine Dreistigkeit sondergleichen. Folgende Email von Google fand ich letzten in meinem Posteingang. Betreff: Changes to Google Privacy Policy and Terms of Service Dear Google user, We’re getting rid of over 60
WeiterlesenElternführerschein
Nach Artikel 6 des GG ist die Erziehung und Pflege eine besondere Pflicht der Eltern. Wäre da eine Art Elternführerschein nicht sinnvoll? Eine Möglichkeit um Eltern zu unterstützen bei der Findung des notwendigen Wissens. Den
WeiterlesenEU-Bürgerbegehren
Im neuen Kompass 1.2012 wird u.a. ein Artikel zum Thema EU-Bürgerbegehren bzw. EU-Bürgerinitiative erscheinen. Ich nehme dies zum Anlass mal auf die Umsetzung in Deutschland einzugehen. Der gesetzliche Rahmen ist durch das Gesetz zur Europäischen
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