Am letzten Samstag, den 26. September fand in Düsseldorf eine Demonstration gegen das Europäisch-Amerikanische Freihandelsabkommen TTIP statt. Aufgerufen worden war von einem breiten Bündnis, bestehend aus den Aktivisten von „Endgültig TTIP, CETA, TISA stoppen!“, den PIRATEN
WeiterlesenSprachlos Dachschaden nach Wasserschaden: BND hat da mal ein Protokoll verloren Europa in Kürze NRW: Neue Kommunal-Sperrklausel von 2,5 Prozent unter Beschuß Vorratsdaten: gestern Anhörung, im Oktober Gesetz Maas gegen Landesverrat für Journalisten
WeiterlesenSperrklauseln bei Wahlen verhindern, dass kleine Parteien ins Parlament einziehen. Bei der letzten Bundestagswahl fielen so über 15 Prozent der Wählerstimmen unter den Tisch. Eine übermächtige große Koalition regiert seitdem und kippt ein Grundrecht nach
WeiterlesenDieser Eilzug ist kein #trainofhope: im Schnelldurchlauf will die 80-Prozent-Mehrheit aus Union und SPD die Mindestspeicherung/Vorratsdaten zum Gesetz machen. Eine der vorgeschriebenen „Haltestellen“ im laufenden Gesetzgebungsverfahren wurde gestern, am Montag 21. September, mit der Sachverständigen-Anhörung
WeiterlesenDigitalkonferenz der Grünen: “Zukunft programmieren” Automatische Autos ansehen auf der Internationalen Automobil-Ausstellung Die Afro-TTIPs: EU-Handelspolitik schädigt Wirtschaft in Afrika mit EPA-Handelsabkommen Trump in the USA 2016-er CETA wie 2012-er ACTA: Die Copyright-Strafverschärfung soll kommen Unfreifunk
WeiterlesenEiner der Präsidentschafts-Kandidaten in den USA, der Immobilienmilliardär und Reality-Talkshow-Gastgeber Donald Trump, gewinnt schnell Zustimmung, was sich an diversen Umfragewerten zeigt. Er bedient offensichtlich eine gewisse „fuck the establishment“-Stimmung. Dazu ein Kommentar von Heiner Otte:
WeiterlesenEin Aufschrei geht in diesen Tagen durch die Freifunk-Initiativen: schon wieder – neben den Vorratsdaten – ein digital- und menschenfeindliches Projekt der „großen“ Koalition. Mit seinem Gesetzentwurf droht Gabriel das Internet kaputt- und den Freifunk
Weiterlesen+++ Tatort Münster: Diese Woche gibt es wieder ein Polizei- und Geheimdienstler-Seminar „Tatort Internet“ – dieses Jahr zum zweiten Mal an der Hochschule der Polizei in Münster-Hiltrup, schreibt der Veranstalter, der „Bund Deutscher Kriminalbeamten“. Es
WeiterlesenKurz ge-cybert vor dem Wochenende Logbuch: 10.9.2015 – Letzter einstelliger PIRATEN-Geburtstag In Kürze: Verschlüsselte Apple-Messages, Fünf Euro für Hartz IVer, EU-US-Daten-Auslieferungsabkommen Kommentar zu Merkels Haushaltsrede heute im Bundestag Bundestag, Fugees und das Geld: Um 9
WeiterlesenVor neun Jahren, an einem Samstag, 10. September 2006 um 10 Uhr früh, gründete sich hübsch/chaotisch in dem cbase-Hackerspace-Berlin eine Partei für die „digitale Revolution“: die PIRATEN. 2011 dann der große Durchbruch mit dem Einzug
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