#tenyearslater Heute in Dortmund Großdemos gegen Nazis Patente: Brokkoli und Tomaten jetzt lizenzpflichtig Petitionen an den Bundestag PKW-Maut: PIRATEN planen Verfassungsbeschwerde Freihandel: Wikileaks bringt etwas Licht in die ISDS-Schiedsgerichte NRW: Grimme-“Schimmelpreis” am Freitag: Demo für
WeiterlesenGroßes Festival der Geschmacklosigkeiten in diesen Minuten in Dortmund. Zehn Jahre nach dem rechtsradikal motivierten Mord an Punker Thomas Schulz aka „Schmuddel“ feiert die rechte Szene ein großes, neonationales Straßenfest. Geplant war seitens der Rechten
WeiterlesenPünktlich dann, wenn es wärmer wird, ein kleiner Sieg für die Konzerne wie Monsanto und Syngenta: Natürlich gezüchtete Pflanzensorten sind durchaus patentierbar. Zwar ist das Züchtungsverfahren nicht patentierbar, wohl aber gezüchtete Pflanzenteile wie Früchte oder
WeiterlesenHeute beschloß der Bundestag die „PKW-Maut“. Der Staat weiß dann, wohin man letzten Sommer gefahren ist. Patrick Breyer, Datenschutz-Sprecher der PIRATEN, kündigt eine Verfassungsbeschwerde an. Angriffspunkt ist die wahllose und massenhafte Scannung des gesamten KfZ-Verkehrs.
WeiterlesenDie Asylbewerberzahlen steigen rasant. Viele Städte haben große Probleme damit, die oft überraschend zugewiesenen Flüchtlinge angemessen unterzubringen. So auch im nordrhein-westfälischen Marl, einer 85.000-Einwohner-Stadt im nördlichen Ruhrgebiet. Kreistagspiratin Melanie Kern entsetzte sich über die Zustände
WeiterlesenIm Fokus: IT-Sicherheitsgesetz mit Vorratsdaten Die Vergewaltigung der Demokratie – Gastbeitrag von Kristos Thingilouthis Cannabis-Kontrollverlust: Grüne nur ohne Regierungsverantwortung bereit für Hanf-Legalisierung TTIP mal so, dann wieder anders: Kehrtwenden nach Kritik in Brüssel und Berlin
WeiterlesenWas ist das „IT-Sicherheitsgesetz“? Das „Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme“ (kurz IT-Sicherheitsgesetz) kommt aus dem Machtbereich von Innenminister de Maizière. Es ist laut Innenministerium eins der ersten konkreten Ergebnisse der „Digitalen Agenda“ der Bundesregierung. Was
WeiterlesenIch bin momentan mehr als entsetzt, wie Wirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel mit unserer Demokratie umspringt, ja – sie mit Füßen tritt. Mit dem Freihandelsabkommen TTIP steuern wir in eine Richtung, an deren Ziel wir
WeiterlesenÜber die unbegrenzten Möglichkeiten des Internets – Gastbeitrag von Kristos Thingilouthis. Als der damalige Ministerpräsident Giorgios Andrea Papadreou sich an seine „Partner” in der EU mit der Nachricht wandte, dass es Griechenland wirtschaftlich nicht gutgeht,
WeiterlesenDa kam das Charlie-Hebdo-Attentat gelegen: Frankreich schafft mit Terrorbegründung nationale Bargeldzahlungen über 1.000 Euro ab. Vorher waren es immerhin 3.000 Euro. Für Ausländer gilt nun eine Barzahlungsgrenze von 10.000 Euro (vormals 15.000 Euro). Begründung war unter
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