Die geplante „Pkw-Maut“ beziehungsweise Infrastrukturabgabe von Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) könnte noch vor dem Start vom Europäischen Gerichtshof ausgestoppt werden. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine“ in ihrer heutigen Ausgabe. Die Entlastung bei der deutschen Kfz-Steuer diskriminiert
WeiterlesenSprechblase von uns, Foto von der SPD
WeiterlesenDer japanische E-Commerce-Gigant Rakuten, auch in Deutschland vertreten, akzeptiert hierzulande schon bald Bitcoins als digitales Zahlungsmittel. The company is putting its investment in Bitnet — a startup that raised $14.5 million last October — to
WeiterlesenBreivik für Deutschland? SPD-Sigmar Gabriel lügt unkreativ für CDU/CSU-Vorratsdatenspeicherung Petitionen an den Bundestag Netzpolitik: Veranstaltungs-Termine in den nächsten Wochen Salzgitter ist Sigmar Gabriel egal, er will auf PIRATEN-TTIP-Fragen nicht sachlich, ehrlich und offen antworten In
WeiterlesenVorratsdatenspeicherung neuaufgelegt: Ist das der politische Preis für den Mindestlohn? Jedenfalls stehen die von jedermann auf Vorrat zu speichernden Kommunikationsvorgänge als Arbeitsauftrag im Koalitionsvertrag von 2013. Konservative Sicherheitsfanatiker trommeln für die VDS, und die geschwächte
WeiterlesenAuflösung von Standorten der Bundeswehr – Überprüfung der vorgesehenen Schließung der Alheimer-Kaserne in Rotenburg Umsatzsteuer – Beibehaltung des ermäßigten Steuersatzes von 7 Prozent auf Saunabesuche Kommentar Besser 19 % für Süßigkeiten und Fettwaren und dafür
WeiterlesenEine weitere Folge aus der Reihe: „Es kommt nicht darauf an, was sie antworten, sondern wie„: Ein Mitarbeiter von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel belehrt einen besorgten TTIP-Fragesteller mit allgemeinen Verhaltenstipps: „Bei der Diskussion um das Transatlantische
WeiterlesenDer „digitale Binnenmarkt“ gehört zu den zehn zentralen Vorhaben der aktuellen EU-Kommission. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gab „unserem“ EU-Komissar Günther Oettinger vor gut einem Jahr zum Amtsantritt die Aufgabe mit, „nationale Silos im Urheberrecht aufzubrechen“. Erfahrung
WeiterlesenEin ärgerlicher Beitrag in der „Computerwoche“ von Walter Brenner, Wirtschaftsinformatik-Institutsdirektor an der Uni St. Gallen: Seit mehr als zehn Jahren gibt es, ausgehend von den USA, teilweise sehr emotional ausgetragene Diskussionen über Netzneutralität. Vor allem
WeiterlesenPetitionen an den Bundestag Petitionen an den Bundestag Petition gegen nächtlichen Fluglärm veröffentlicht Kompass Links 22. February 2015
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