Patrick Schiffer, der Vorsitzende der Piratenpartei NRW, ist entsetzt: „Die Vorgänge in den Heimen der Asylsuchenden in Burbach und Essen [1] offenbaren die völlige asylpolitische Konzeptlosigkeit der Landesregierung. Ohne Prüfung des Hintergrunds und ohne jede
WeiterlesenPressemitteilung der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: Private Sicherheitsleute offenbaren asylpolitische Konzeptlosigkeit der Landesregierung Ein Vorschlag: Digitale Menschenrechte vom französischen “Forum d’Avignon” Piratenpartei Deutschland – Die Geheimdienste sind außer Kontrolle Edward Snowden erhält den “Alternativen Nobelpreis” Piratenpartei Deutschland
WeiterlesenZu den neusten Entwicklungen im NSA-Untersuchungsausschuss im deutschen Bundestag nimmt Stefan Körner, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, wie folgt Stellung: »Die gestrige Anhörung vor dem Untersuchungsausschuss war und ist ein Trauerspiel für die Demokratie. Stream und
WeiterlesenNSA-Whistleblower Edward Snowden wird mit dem Ehrenpreis der Stockholmer Right Livelihood Award Stiftung ausgezeichnet, auch bekannt als „Alternativer Nobelpreis“ Edward Snowden hat „mit Mut und Kompetenz das beispiellose Ausmaß staatlicher Überwachung enthüllt, die grundlegende demokratische
WeiterlesenDie Piratenpartei Deutschland setzt mit dem Konzept ›Basisentscheid‹ [1] neue politische Akzente. Mit dem Verfahren wird es allen Mitgliedern ermöglicht, regelmäßig an Abstimmungen teilzunehmen. Die Anträge werden online eingereicht und unterstützt. Das Quorum zur Behandlung
WeiterlesenDer nächste KOMPASS 2014.3 erscheint hoffentlich noch im September. Ein Vorschau-PDF-findet ihr im Parteiwiki hier: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/71/PP_Kompass_2014.3_fast_alles.pdf Bis auf ein paar weiße Flecken ist das Heft komplett. Wenn genügend Bestellungen (mindestens 7000 Stück) eingegangen sind, werden
WeiterlesenDer gestrige Weltkindertag in Nordrhein-Westfalen stand unter dem Motto Kinderrechte. Die UN-Kinderrechtskonvention gibt jedem Kind ein Recht auf Schutz, Bildung, soziale Teilhabe und Beteiligung an den Entscheidungen, die es betreffen. Dazu sagte Olaf Wegner, sozialpolitischer
WeiterlesenSPD-Gabriel erzählt Märchen von TTIP-light Zum Weltkindertag: Kinderrechte müssen mehr Beachtung finden Petitionen an den Bundestag Recht nur für Verwerter und Urheber: Juristentag läßt Nutzer im Regen stehen. Berliner Landesvorsitzender Christopher Lauer tritt aus Piratenpartei
WeiterlesenDer Schatzmeister des Berliner Landesverbandes, Michael Karek hat einen Tag nach den beiden verlorenen Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen seinen Rücktritt für den 31. Oktober 2014 angekündigt. Er führt vielfältige Gründe für den Rücktritt an und stellt
WeiterlesenJa es macht ein wenig ratlos, dass die rechtspopulistische AfD mit großem Erfolg in drei Landtage eingezogen ist. Wer kann ernsthaft der Meinung sein, eine Partei, die das mit der Elitenförderung im Gegensatz zu ‘Die
Weiterlesen