Hintergrund des Artikels ist der Flaggenstreit aus Bochum, wo ein Mitglied bei einer Parteiveranstaltung der PIRATEN, Flaggen der Antifaschistischen Aktion und des Anarchosydikalismus aufhängte. Die Frage ist, sollten Piraten es möglich machen, dass Leute über
WeiterlesenDas Bundesinnenministerium versucht sich an der Zensur: Innenminister de Maizière hat dem Open-Data-Projekt www.FragDenStaat.de eine Unterlassungserklärung zustellen lassen, womit er die Veröffentlichung einer Stellungnahme aus “Urheberschutzgründen” verhindern will. Piraten im Landtag unterstützen das Open-Data-Projekt und
WeiterlesenDer Blogbeitrag von Daniel Düngel blog.duengel hat in NRW große Wellen geschlagen und Empörung bei allen anderen im Landtag vertretenen Fraktionen ausgelöst. Die Presse wetterte er habe seine Kompetenzen als Vize-Präsident des Landtages überschritten und Landtagspräsidentin Gödecke
WeiterlesenVor einiger Zeit hatte ich darum gebeten, Begriffe mit präzisen Inhalten innerhalb der Piratenpartei zu nutzen und diese auch im Sinne der Definitionen zu verwenden. Das macht es einfacher und es gibt weniger Missverständnisse. Wenn
WeiterlesenDie erste Reaktion von Anja Huth, Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit, auf das Transparenz-Projekt „Jobcenter-Telefon“ der PIRATEN lautete: ›Mitarbeiter müssen störungsfrei arbeiten dürfen. ‹ Hierauf erwidert Thorsten Wirth, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, wie folgt: »Ich
WeiterlesenEx-Verteidigungsdoktor und studierter Jurist K.T. zu Guttenberg ist mal wieder in eigener Sache unterwegs. In der Schweiz sagte der EU-Internetberater und Senior Statesman kürzlich zur Aargauer Zeitung: „Ich würde heute gänzlich die Klappe halten“. Das
WeiterlesenSeit Weihnachten ist der Begriff ›Gefahrengebiet‹ ins Schlaglicht der Öffentlichkeit gerückt. In Hamburg hat sich jetzt unter Beteiligung von Mitgliedern der Piratenpartei eine Volksinitiative gegründet, die diesen Gefahrengebieten die gesetzliche Grundlage entziehen möchte [1]. Die
WeiterlesenDie Rede von US-Präsident Barack Obama zur Reform der NSA und den daraus zu ziehenden Konsequenzen kommentiert Thorsten Wirth, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, wie folgt: » Präsident Obama zeigt mit der Rede, dass er nichts
WeiterlesenAnscheinend hat der Energiehunger den „Verstand“ der EU-Kommission komplett vernebelt, denn wie anders kann man sich erklären, dass nur Mindeststandards festgelegt werden sollen, anstatt Fracking endlich Europaweit zu verbieten. Die FAZ vermutet hier den Einfluss
WeiterlesenZur aktuellen Debatte über die Einführung von Karenzzeiten beim Wechsel von politischen Amts- und Mandatsträgern in die Wirtschaft nimmt Björn Niklas Semrau, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, wie folgt Stellung: »Die Große Koalition hat
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