Kompass – Zeitung für Piraten

Die Freiheits-Halligen im #Gefahrengebiet Hamburg / MdL Nico Kern

In Hamburg wird Sicherheit seit vorletztem Wochenende ganz groß geschrieben. Das “Supergrundrecht auf Sicherheit” von Ex-Innenminister Friedrich hat ein Zuhause gefunden: im Gefahrengebiet. In Hamburg spricht man schon von einer “Notstandsgesetzgebung light”. Auch das Ausland

Weiterlesen

*Anke Domscheit-Berg: Glaube an No-Spy-Abkommen ist naiv und realitätsfern*

  *Anke Domscheit-Berg: Glaube an No-Spy-Abkommen ist naiv und realitätsfern*   Zum voraussichtlichen Scheitern der Verhandlungen für ein No-Spy-Abkommen zwischen Deutschland und den USA erklärt Anke Domscheit-Berg, Europawahl-Kandidatin der Piratenpartei Deutschland: »Es ist erschreckend, mit welchem Grad

Weiterlesen

Debatte um Hinterzimmer in NRW: Unsere Demokratie ist in der Krise

„Unsere Demokratie ist in der Krise “   Landtagsvizepräsident Daniel Düngel (Piratenpartei) startet öffentliche Debatte um Hinterzimmer – Politik  in NRW:   Anlässlich der heftigen Reaktionen [1] auf Äußerungen des Vizepräsidenten des nordrhein-westfälischen Landtags, Daniel Düngel (Piratenpartei), Fraktions-

Weiterlesen

Europaparlament will Snowden befragen – Bundesregierung muss jetzt nachziehen

Der Untersuchungsausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments LIBE hat heute mit breiter Mehrheit entschieden, den US-amerikanischen Whistleblower Edward Snowden per Videokonferenz zu den Überwachungsprogrammen der NSA zu vernehmen.   Thorsten Wirth, Bundesvorsitzender der Piratenpartei,

Weiterlesen

Diese Seite verwendet Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Mit der weiteren Verwendung stimmen Sie dem zu.

Datenschutzerklärung