Und noch ein Scoop: Nirgendwo im Referentenentwurf finde ich das Wort „Deutscher Presseverlag“ oder „Deutsches Unternehmen“. Dann, das ist der Hammer, gilt das neue Recht für die ganze Welt. Weltweit könnte jeder Internetverlag (Gawker, eHow
WeiterlesenVor eine Weile wurde die Seite der GEMA blockiert, woraufhin jetzt vor kurzem Durchsuchungen stattfanden. Im Nachgang wurde die Seite der GEMA wieder blockiert als eine digitale Gegenreaktion. In einer Pressemitteilung fordern die hessischen Piraten
WeiterlesenAm 3. und 4. Juni 1989 schlug das chinesische Militär im Zentrum Pekings gewaltsam die Proteste der Demokratiebewegung nieder: rund 2.600 Tote beim „Tiananmen-Massaker“. Auf dem namensgebenden Tiananmen-Platz selbst soll es jedoch keine Todesopfer gegeben
WeiterlesenDer österreichische AK Vorrat kann über 100.000 Unterstützer verzeichnen. Doch mit Geschäftsordnungstricks wird das eigentlich mögliche Hearing im Petitionenausschuß verweigert. Jetzt rufen die AKler auf, die Politiker direkt zu kontaktieren. Darum gehts: Der Nationalrat wird
Weiterlesenntv.de hat neue Zahlen: nur Grüne und Piraten können mehr Neuzugänge verzeichnen. Der Parteienfrust greift um sich: 30.000 Austritte aus CDU und SPD entsprechen dem aktuellen Piraten-Mitgliederstand. Die Regierungsparteien CDU/CSU und FDP haben im letzten
WeiterlesenMal wieder eine kleine Auflistung mit Petitionen, die einen allerdings nicht daran hindern sollte sich auch die anderen anzuschauen. Verbraucherschutz – Vorschriften für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln Immissionsschutz – Gesetz gegen Lichtverschmutzung Abfallwirtschaft
WeiterlesenIn der Printausgabe steht in der Titelzeile des Behörden Spiegel folgendes: Deutschlands größte unabhängige Zeitung für den öffentlichen Dienst Ich habe beim Thema Unabhängigkeit dieser Zeitung große Zweifel. Schon mehrfach habe ich „Werbeartikel“ für die
WeiterlesenMal wieder meine persönlichen Empfehlungen: Sicherheit im Straßenverkehr – Hinterer Unterfahrschutz für Lkw-Aufbauten Waffenrecht – Mindestschulung von beruflichen Waffenträgern Deutsche Bahn AG – Preislich attraktivere Bahnfahrt, höher besteuerte Inlandsflüge Wahlen – Mindestbeteiligung bei Wahlen Energiewirtschaft
Weiterlesen… versucht die Piratenpartei ins Star Trek Universum einzuordnen kommt etwas derartiges dabei heraus. Die Borg haben keine Demokratie, sondern eine Monarchie und dann gibt es auch keine Einbürgerung, sondern zwangsweise Assimilation. Ein Überwachungs- und
WeiterlesenVielleicht ist es auch nur ein Antäuschen für den Wahlkampf aber Obama hat die Internetüberwachung in Iran und Syrien angeprangert. Seltsam, dass er nur für die beiden Länder Probleme sieht. Ich meine Liste ließe sich
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