Petition: Förderung Ehrenamt
Zusatzurlaub für Ehrenämter finde ich eine gute Idee. Die Petition „Urlaub von Arbeitnehmern – Sonderurlaub zur Ausübung eines Ehrenamtes“ schlägt dies vor um Engagement zu fördern.
WeiterlesenKategorie: Grundrechte
Petition: Gegen die Diskriminierung durch Frauenquote
Die Petition „Gleichstellungsrecht – Keine gesetzliche Frauenquote in Unternehmensvorständen“ spricht sich gegen Frauenquoten aus. Mein Kommentar dort im Forum Das mit der Frauenquote ist wenig durchdacht. Zudem verstehe ich nicht, warum der Staat etwas Heuchlerischerweise
WeiterlesenPetition: Datenschutz / Spamschutz
Mit Adressen wird gehandelt und die dort wohnenden wissen vielfach gar nichts darüber, wo ihre Adresse alles verzeichnet ist. Eine Abwehr ist mühsam, aufwendig und teilweise auch kostspielig. Eine Mitzeichnung der Petition „Datenschutz – Abschaffung
WeiterlesenPetition: Grundrecht auf freies Pinkeln
Das ist natürlich nicht der offizielles Titel aber schon der Sinn der Petition „Autobahnen – Unentgeltliche Nutzung sanitärer Anlagen auf Autobahnraststätten„. Autobahnraststätten sind Monopolisten, Wildpinkeln ist selbstverständlich nicht erlaubt. Was bleibt einem also übrig als
WeiterlesenN-TV versus Datenschutz
Ich bin wegen meinem Post keine Post von der NPD gerade auf diesen Artikel gestoßen. Dabei hatte N-TV selber in einem anderen Artikel schon berichtet, dass es sich um unadressierte Sendungen handeln wird. Das ‚keine
WeiterlesenNetzmonitoring
Wahrscheinlich schon bei vielen bekannt. Auf der Seite des Bundestages findet sich unter Netzfundstückchen: Neues im Netz ein aktueller Überblick über Presseartikel zum Thema Internet.
WeiterlesenPetitionen an den Bundestag zum Mitzeichnen
Aktuelle meiner Ansicht nach mitzeichnungswürdige Petitionen: Umsatzsteuer – Klare Definition des Bergriffs „Restauration“ im Umsatzsteuergesetz Mietrecht – Neuregelung der Provisionshöhe für Wohnraum-Mietverträge (Provisionsabzocke) Energiewirtschaft – Dauer von Schlichtungsverfahren Kommt mir das nur so vor oder
WeiterlesenPetitionen an den Bundestag
Aktuelle Petitionen an den Bundestag, welche ich Mitzeichnungswert finde. Urheberrecht – Ablehnung des Leistungsschutzrechts für Presseverlage Bürgerliches Recht – Überprüfung von GEMA-Entscheidung bezüglich Verhältnismäßigkeit Führerscheinwesen – Sperrfristen nach der Einnahme berauschender Substanzen Beihilfen für Beamte
Weiterlesen„‚Geistiges Eigentum‘ ist Teil des Eigentumsrechts“ – Leserbrief
Zum aktuellen Kompass 2012.3, Seite 22 „Nützliche Einkommen“ (pdf im Archiv) erreichte uns aus dem EUparl folgender Leserbrief von Elmar Brok: Sehr geehrte Damen und Herren, auf die üblichen Methoden, wie etwa Unterstellungen unter Umgehung von Quellen
WeiterlesenPetition gegen das Leistungsschutzrecht
Folgende Petition gegen das Leistungsschutzrecht läuft derzeit. Und sogar die Presse berichtet schon darüber, wobei der Westen hier vergleichsweise neutral berichtet.
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