Ein langjähriger Streit im deutschen Internet geht zu Ende. Musikrechte-Verwertungsgesellschaft GEMA und Videoplattform Youtube haben sich geeinigt. Der Banner „Dieses Video ist in Ihrem Land nicht erhältlich“ ist zukünftig Vergangenheit, wenn es um die nicht explizit lizensierte
WeiterlesenIst der Ausflug ins digitale Neuland vorbei? Für den EU-Digitalkommissar Günther Oettinger ist jetzt ein neuer Posten vorgesehen: er soll Haushaltskommissar in der europäischen Kommission werden. Das meldete vor wenigen Minuten der Deutschlandfunk. So entledigt
WeiterlesenEin Plan von EU-Digitalkommissar Günther Oettinger bedroht das Internet: kleinste Textschnippsel, die Millionen von Menschen in den sozialen Medien teilen – das soll zukünftig Geld kosten. Das „EU-Leistungsschutzrecht“ bringt dann Gebühren fürs Liken und Sharen:
WeiterlesenPuh, nochmal Glück gehabt! Netzpolitik.de meldet: Der Kompromissvorschlag von Monika Hohlmeier (CSU) zu Netzsperren in der EU-Anti-Terror-Richtlinie wurde entschärft, das bringt aber keine Entwarnung. Die Gefahr von Netzsperren in der Europäischen Union bleibt bestehen. Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Gruppen hatte
WeiterlesenEndlich ein transparentes Freihandelsabkommen TTIP. Die Piratenpartei eröffnet bundesweit „Leseräume“, nach dem Greenpeace-Vorbild am Brandenburger Tor. Die NRW-Piraten zum Beispiel haben ab dem heutigen Dienstag, 3. Mai bis einschließlich Freitag, 13. Mai 2016 mehrere Exemplare
WeiterlesenDrosselkom 2016: Die Deutsche Telekom will ihren Mobilkunden ab Mai den Musikstreamingdienst Spotify drosseln, sobald ein Inklusiv-Volumen in einem Streaming-Sondertarif aufgebraucht ist. Sie begründet diesen Schritt mit der EU-Verordnung zur Netzneutralität und den darin erwähnten
WeiterlesenDie PIRATEN-Europaabgeordnete Julia Reda schreibt: Das Europäische Parlament beginnt endlich mit seiner Untersuchung des VW-Abgasskandals. Zur Erinnerung: Millionen von VW-Wagen betrügen bei Abgastests – sie überschreiten im Normalbetrieb auf der Straße jene Luftverschmutzungs-Grenzwerte um ein
WeiterlesenDie nächsten Europawahlen stehen 2019 an. Die europäischen Piraten wollen dann in jedem EU-Land mit einem gemeinsamen Wahlprogramm antreten. Durchaus mutig, zieht man das kontinental-europäische Auseinanderdriften in politischen Grundsatzfragen in Betracht: Britannien hat eine Abstimmung
WeiterlesenLeistungsschutzrecht 2.0: EU-Kommission rüstet zum Angriff auf den Hyperlink #SaveTheLink https://t.co/XClNU2jf7E pic.twitter.com/WIjILvvdOn — Julia Reda (@Senficon) November 6, 2015 Die EU-Kommission rüstet zum Frontalangriff auf den Hyperlink, den Grundbaustein des Internets. Das schreibt die PIRATEN-Europaabgeordnete
WeiterlesenLetzte Woche rief das Europaparlament mit einer knappen Mehrheit die EU-Mitgliedsstaaten auf, sie sollen dem NSA-Whistleblower Edward Snowden Asyl gewähren und jegliche Strafverfolgung gegen ihn fallen lassen. Das meldete die Deutsche Welle am 29. Oktober. Snowden sei ein
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