Die FAZ meldet heute (5.10.2016): Katharina Nocun verlässt die Piraten Der Personalschwund bei den Piraten geht weiter: Nach Bernd Schlömer, Christopher Lauer und anderen prominenten Mitgliedern hat auch die zeitweilige politische Geschäftsführerin Katharina Nocun die
WeiterlesenWer als Inhaber eines Ladens oder Cafés seinen Kunden ein kostenloses Internet per Wi-Fi anbietet, ist als „Störer“ nicht haftbar für die Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer wie zum Beispiel illegale Musikdownloads. So urteilte heute der europäische Gerichtshof im Fall
WeiterlesenIm Video aus dem Piratenpartei-Youtube-Channel: Patrick Schiffer (Bundesvorsitzender der Piratenpartei) und Bruno Kramm, Vorsitzender der Piratenpartei Berlin, wenige Tage vor der Wahl zu Themen wie Besuchen beim CCC- und Cryptoaktivist Jacob Appelbaum und einer kommenden
WeiterlesenDie AfD räumt ab … auch in Mecklenburg-Vorpommern mit dem neunten Landtag in Folge, einer gut 20 Prozent höheren Wahlbeteiligung und einem Ergebnis auf Etablierten-Niveau. Die beispiellose Masseneinwanderung passt offensichtlich einem Fünftel der Wähler nicht,
WeiterlesenEine schöne Relativierung haben wir da. Wenn es ums Dichthalten der Grenzen geht, ist sich die Merkel-Regierung nicht zu schade, sich gegen den Bundestag zu stellen. Bloß keinen Ärger mit Diktator Erdogan. Das wenige Monate
WeiterlesenWolfenbüttel, 27.8.2016. Draußen 31 Grad im Schatten, drinnen relaxte Diskussion. Der erste Wahlgang zum Vorsitzenden der PIRATEN läuft momentan. In einer Pressekonferenz gegen 13.40 Uhr: der Vorstand in seiner alten Zusammensetzung. Wie ist die Bilanz
WeiterlesenEin weiteres LOGFILE ist fertig: Logfile #05: Digitale Infrastrukturen, es entstand mit Unterstützung vom „Team Politische Geschäftsführer Bund“ und der BundesPR, beide von der Piratenpartei Deutschland. Wir leben mitten in einer epochalen digitalen Revolution: Der
WeiterlesenDie Piratenpartei Deutschland kündigt eine weitere Themenwoche an: „Digitale Infrastrukturen“ vom 3.9.2016 bis 10.9.2016. Darum geht es: Die Gesellschaft befindet sich mitten in einer epochalen digitalen Revolution: Der rasante Wandel von der analogen zur digital-vernetzten
WeiterlesenInnenminister Thomas de Maizière will Terrorpropaganda in der Internet-Zwischenwelt bekämpfen. Dazu forderte er Haftung und Verantwortung der technischen Netzbetreiber. Im ZDF-Morgenmagazin sagte er: „Wir wollen, dass Anleitungen zum Bombenbauen, Anstachelung zum Hass aus dem Netz
WeiterlesenDas Lieblingsspielzeug des Stasi 2.0.-Staates – die Vorratsdatenspeicherung als zentraler Dreh- und Angelpunkt der massenhaften Bevölkerungsbespitzelung und -kontrolle – hat nun einstweilig freie Fahrt. Laut gestern veröffentlichten Beschlüssen hat das Bundesverfassungsgericht zwei Anträge auf Erlass
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