Eine Frauenquote für Firmen fordern aber keine geschlechtsneutralen Verkehrszeichen. Genau hierfür spricht sich die Petition „Straßenverkehrsordnung – Änderung von Verkehrszeichen für Fußgänger“ aus.
WeiterlesenFür Bücher werden 7 % Umsatzsteuer (umgangsprachlich Mehrwertsteuer) fällig. Für Epubs, also elektronische Bücher gilt dies nicht, obwohl auch hier die Begründung für die ermäßigte Umsatzsteuer zutrifft. Die Petition „Umsatzsteuer – Reduzierter Steuersatz für eBooks
WeiterlesenWas ich in der Petition „Urheberrecht – Veröffentlichung der Gegenseitigungsverträge der Gesellschaft für die Verwertung von Leistungsschutzrechten“ zu den Verträgen der GVL lesen durfte ist ziemlich unschön. Da werden Geheimverträge geschlossen ohne, dass die eigenen
WeiterlesenTransparenz bzgl. der Herkunft von Lebensmittelbestandteilen möchte die Petition „Lebens- und Genussmittel – Kennzeichnungspflicht für verarbeitete Lebensmittel“ erreichen. Wobei sich mir die Frage stellt, wie die Verbraucher bei den ohnehin schon zahlreichen Hinweisen auf den
WeiterlesenNicht wenige Leiharbeiter müssen ziemlich weit fahren. Ein Umzug lohnt sich für kurze Zeiten nicht. Die Petition „Arbeitnehmerüberlassung – Ergänzung des § 3 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (Fahrtkosten)“ fordert deswegen eine Anwendung der Reisekostenregelungen auch bei Leiharbeitern.
WeiterlesenZusatzurlaub für Ehrenämter finde ich eine gute Idee. Die Petition „Urlaub von Arbeitnehmern – Sonderurlaub zur Ausübung eines Ehrenamtes“ schlägt dies vor um Engagement zu fördern.
WeiterlesenDie Petition „Gleichstellungsrecht – Keine gesetzliche Frauenquote in Unternehmensvorständen“ spricht sich gegen Frauenquoten aus. Mein Kommentar dort im Forum Das mit der Frauenquote ist wenig durchdacht. Zudem verstehe ich nicht, warum der Staat etwas Heuchlerischerweise
WeiterlesenMit Adressen wird gehandelt und die dort wohnenden wissen vielfach gar nichts darüber, wo ihre Adresse alles verzeichnet ist. Eine Abwehr ist mühsam, aufwendig und teilweise auch kostspielig. Eine Mitzeichnung der Petition „Datenschutz – Abschaffung
WeiterlesenDas ist natürlich nicht der offizielles Titel aber schon der Sinn der Petition „Autobahnen – Unentgeltliche Nutzung sanitärer Anlagen auf Autobahnraststätten„. Autobahnraststätten sind Monopolisten, Wildpinkeln ist selbstverständlich nicht erlaubt. Was bleibt einem also übrig als
WeiterlesenWahrscheinlich schon bei vielen bekannt. Auf der Seite des Bundestages findet sich unter Netzfundstückchen: Neues im Netz ein aktueller Überblick über Presseartikel zum Thema Internet.
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