Schlagwort: Bürgerentscheid

Einwohnerfragestunde Die Einwohnerfragestunde (EFS) ist ein Instrument sich auf kommunaler Ebene zu beteiligen. Die Initiative geht auch hier von den Einwohnern aus. Eine bundeseinheitliche Regelung für die Durchführung und den Vorlauf gibt es nicht. Es

Verbraucherinformationsgesetz Der Verbraucher kann seit 2012 gemäß dem Verbraucherinformationsgesetz Auskunft über Lebensmittel und Verbrauchsgüter bei den dafür zuständigen Behörden verlangen. Natürlich kann nur Auskunft erteilt werden, wenn diese Informationen den betreffenden Stellen vorliegen. An erster

Umweltinformationsgesetze Speziell für Umweltthemen gibt es die Umweltinformationsgesetze (UIG). Die grundsätzliche Vorgehensweise ist analog zu den Informationsfreiheitsgesetzen in dem vorhergehenden Kapitel, weshalb an dieser Stelle nur auf das Relevante eingegangen wird. Es gibt das Bundesgesetz,

Informationsfreiheitsgesetze Sowohl auf Bundes, wie auch auf einigen Landesebenen gibt es die sogenannten Informationsfreiheitsgesetze (IFG). Ihr Zweck ist es den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen von öffentlichen Stellen zu ermöglichen. Dieser Zugang ist natürlich nicht

Amtsblätter Eine weitere Stelle an der sich Informationen finden, sind auf kommunaler Ebene die Amtsblätter und die öffentliche Aushänge. Diese gelten als ortsübliche Bekanntmachung. Die aktuellen Ausgaben sind teilweise auf dem Internetauftritt der Stadt zu

Ratsinformationssysteme Viele Städte haben sogenannte Ratsinformationssysteme (RIS). In RIS werden zum Beispiel Informationen zu Sitzungen, Termine, Anträge, Tagesordnungen, Protokolle und die jeweiligen Politiker aufgeführt. Für die Suche in einem Ratsinformationssystem ist das Vorgehen analog zu

Anfragen und Schriftwechsel Im vorhergehenden Kapitel wurde beschrieben, was wichtig ist um einen Weg zur Kontaktaufnahme zu finden. In diesem wird nun beschrieben was beim Inhalt zu beachten ist. Es ist nicht relevant, ob Personen,

Kontaktaufnahmewege Für die Einholung von Informationen oder für Beschwerden ist es wichtig erst einmal die richtige Ansprechstelle zu finden. Bei Zeitungen und Zeitschriften finden sich im Impressum und auf Leserbriefseiten Anschriften und Emailadressen. Auch in