Christlich-Demokratische-Union, eine deutsche Volkspartei, die das gemäßigt-konservative Millieu bedient.
Was der sozialdemokratische Netzpolitiker Christian Soeder zum wirren Erguß eines außer-Politik-nix-anderes CDU-Netzexperten sagt: (Gestern) hat Ansgar Heveling das Internet getrollt. (…) Heveling ist … Experte der CDU/CSU-Fraktion für Urheberrecht und Medien, insofern ist es relevant,
WeiterlesenEs gibt bald eine neue konservative Plattform innerhalb der CDU. Der „Berliner Kreis“ möchte innerhalb der Christdemokraten einen Beitrag leisten, „dass unsere Wahlergebnisse wieder besser werden“. Dies stand gestern in der Welt am Sonntag. In
WeiterlesenWegen Leuten wie Michael Braun fürchten sich Menschen wie mein neuer Vereinskollege, ins Netz zu schreiben. Kein Wunder, nach 500 Euro Strafzahlung für den Kartenausschnitt zur Privatparty. Der umstrittene Notar (CDU) wird nun Justiz- und
WeiterlesenSPD, Grüne und Linke fordern gemeinsam den Abgang des Hardcore-IMs. Er habe Schaden für die Rechtskultur angerichtet unter anderem durch angeblich nicht wahrheitsgemässe Aussagen im Innenausschuss. Es ging um die Privatfeier vom Polizeipräsidenten in einer
WeiterlesenEtwas älterer Text, aber interessant: Frank Rieger über das Potential einer neuen Rechtspartei um Gallionsfigur zu Guttenberg Im Gefüge des politischen Deutschland munkelt man schon seit geraumer Zeit vom Erscheinen einer neuen Partei rechts von
WeiterlesenIch habe den Eindruck, die FDP und die CDU halten uns Wähler für dumm. Natürlich klingt Steuersenkung erst einmal gut, aber was hat der Bürger am Ende wirklich davon? Vielleicht ein paar Euro mehr im
WeiterlesenSo langsam klingt auch im Printland Deutschland das schöne Medienleben aus … mit dicken zweistelligen Gewinnrenditen, Lokalmonopol und fetten Anzeigenteilen ist es nachhaltig vorbei. Denn bis auf wenige Ausnahmen sinken Auflagen und Reichweiten von Zeitungen,
WeiterlesenDeutsches Urheberrecht: gibts vollautomatisch für Werke, die eine echte Person mit einer gewissen Mühe erschafft. Das Urheberrecht als solches ist nicht grundsätzlich nicht übertragbar. Man kann also nicht sein Urheberrecht verkaufen! Was übertragen werden kann,
WeiterlesenIch berichtete: Noch 48 Stunden, bis ACTA uns entrechtet und der Copyright-Lobby ungeahnte Macht zu Netz-Zensur, Zollkontrolle und Strafverfolgung beschert. Nun zwitschert mir ein Vögelchen aus den Reihen der CDU, dass die EU-Verhandlungsdelegation dem ACTA-Pakt
WeiterlesenGroße Angst bei der Rechte-Lobby im Angesicht der Piraten-Erfolge. Sie drängelt „ihre“ Politiker zu mehr Restriktion, wie etwa den Internet-Hardliner Siegfried Kauder (CDU). Das SPD-Netzpolitik-Blog berichtet: „Nach den Netzsperren, der Vorratsdatenspeicherung und dem JMStV will
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