Der FAZ wurde ein Gutachten zur PKW-Maut zugespielt: „Ein komplexes Zusammenspiel verschiedener Be- und Entlastungsentscheidungen“ wird darin bemängelt. Verfasser ist der wissenschaftliche Dienst des Bundestages. Auch eine mittelbare Diskriminierung ausländischer Autofahrer verstoße schließlich gegen Europarecht,
WeiterlesenHeike Schmoll kommentierte in der Frankfurter Allgemeinen vom 21. August die „Digitale Agenda“ der Großen Koalition: Das vollmundige Versprechen, das digitale Wachstumsland Nummer eins in Europa zu werden und dazu noch das datensicherste, wird das
WeiterlesenEin großer Verlust. Die Nachricht erreichte uns am Spätnachmittag: Frank Schirrmacher, Mitherausgeber der FAZ, ist heute plötzlich verstorben. Von uns geht einer der größten Journalisten unserer Zeit. Er öffnete sein Blatt, sein Feuilleton, insbesondere für
WeiterlesenNSA-Affäre Überwachung leicht gemacht – FAZ 13. Juli 2013 Überwachung: Arien der Heuchelei – ZEIT ONLINE 13. Juli 2013 Nach USA-Besuch: Friedrich: US-Überwachung hat 45 Attentate verhindert – Handelsblatt 12. Juli 2013 Die wichtigsten Fragen und Antworten zum
WeiterlesenEin Erfolg der Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holstein: Ihr Antrag (pdf) gegen das neue Presse-Leistungsschutzrecht (wir berichteten) wurde im Innen- und Rechtsausschuß, gemeinsam mit den Stimmen von SPD, GRÜNE und SSW, angenommen. Voraussichtlich wird Ende Januar
WeiterlesenDie FAZ bringt heute einen Großkommentar von ihrem „Medienjournalist“ Michael Hanfeld: Google-Imperialismus 29.11.2012 · In der Debatte um das Leistungsschutzrecht tarnt Google die eigenen Geschäftsinteressen als Allgemeinwohl. Der Konzern fürchtet um sein Monopol und sein intransparentes
WeiterlesenLeistungsschutz: FAZ, Seite 29
WeiterlesenUih, nach mimimi ein weiteres Goldstück aus dem Piratenwortschatz jetzt in den Holzmedien: Altparteien heute rechts oben in der Frankfurter Allgemeinen. Guten Morgen! Leistungsschutzrecht: FAZ
WeiterlesenDie CSU fürchtet um ihre Macht. FAZ-Landeskorrespondent Albert Schäffer heute in einem Seite-1-Kommentar: Die gegenwärtig ansehnlich demoskopischen Werte der Piratenpartei speisen kühne Rechenspiele, die zu dem Ergebnis führen, dass die CSU doch noch als Regierungspartei
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