In eigener Sache: zusammen mit vielen Menschen aus der gesamten Partei helfen wir den Piraten in Hamburg, ihre Kandidaten und Themen dem Wähler auf hübschem Zeitungspapier vorzustellen. Diese Wahlkampfzeitung ist zur Zeit in der Mache.
WeiterlesenWinterwahlkampf Hamburg: bald ist Bürgerschaftswahl, Mitte Februar, am 15.2.2015. Seit der Wahl 2011 regiert die SPD Hamburg allein und stellt den „Ersten Bürgermeister“ Olaf Scholz. Diverse Skandale schüttelten die Hansestadt. Nun gibt es ein neues, demokratischeres Wahlsystem
WeiterlesenWas haben die Alt-Parteien in den letzten Jahren nicht alles für „Leuchtturmprojekte“ gestartet und in den Sand gesetzt? Flughäfen werden geplant, von denen in diesem Jahrzehnt wahrscheinlich nichts mehr fliegen wird, als die Verantwortlichen. (BER-Chef Hartmut
WeiterlesenIn Hamburg wird Sicherheit seit vorletztem Wochenende ganz groß geschrieben. Das “Supergrundrecht auf Sicherheit” von Ex-Innenminister Friedrich hat ein Zuhause gefunden: im Gefahrengebiet. In Hamburg spricht man schon von einer “Notstandsgesetzgebung light”. Auch das Ausland
WeiterlesenDie irre Urheber-Unrechtssprechung des Landgericht Hamburg verwandelt Internet-Jedermann-Publikationen in juristische Minenfelder. Aus ganz Deutschland klagen Abmahner und Medien am liebsten am LG HH, wenn ihnen irgendwas gebloggtes oder getwittertes nicht passt. Obwohl diese freie Gerichtsstandwahl
Weiterlesen