Die Veranstaltung „Marina Kassel“ ist aus der Idee entstanden, ein bundesweites Vorständetreffen zum Austausch von Ideen, zur Vernetzung zu etablieren. Mittlerweile fanden diverse Offline-Marinas in Kassel statt. So auch an diesem Wochenende: vom 12. bis
WeiterlesenDiese Woche hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden: Internet-Zugangsanbieter können in letzter Konsequenz verpflichtet werden, ihren Nutzern den Zugang zu bestimmten Web-Angeboten zu sperren. Dies begehrten die Rechteverwertungsgesellschaften GEMA und mehrere Tonträgerhersteller. Sie verlangten, das Provider
WeiterlesenGestern startete die Bundesregierung ihren IT-Gipfel in der nunmehr neunten Auflage. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel diskutiert mit Großunternehmern über die Digitale Zukunft. Integriert ins offizielle Programm: der IT-Industrie-Lobbytreff von der BITKOM auf gestrigen Donnerstagabend: bei Kaltgetränken
WeiterlesenHunderttausende Menschen sind nach Schätzungen von Fachleuten internetsüchtig. Eine anerkannte Krankheit ist es nicht. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), forderte heute, Internetsucht als Krankheit anzuerkennen und entsprechend in die Diagnose-Kataloge aufzunehmen. Das sagte
WeiterlesenNoch dieses Jahr könnte die WLAN-Störerhaftung auf EU-Ebene kippen, beziehungsweise der Anfang dazu gemacht werden. Am 9. Dezember 2015 verhandelt der Europäische Gerichtshof über eine Klage, mit der die Störerhaftung beim Betrieb von offenen WLAN-Zugängen
WeiterlesenDie neuen Vorratsdaten durchlaufen die Gesetzgebung. Nach Zustimmung im Bundestag steht das Spitzelgesetz aus dem Merkel-III-Kabinett nun auf der Tagesordnung für den Bundesrat. Die Länderkammer muss zustimmen. Beobachter erwarten das. Im Vorfeld einige Aktivitäten: Patrick
WeiterlesenDer Staat baut seine zentralen Datensammlungen aus. Kontoabfrage, Vorratsdaten, Gesundheitsdaten … die Liste ist endlos, und Rückschläge wie bei der Arbeitnehmerdatenbank (Stichwort „Elena“) treten umgehend durch frisch nachgewachsene Datenkraken-Tentakel in den Schatten. So nun bei der verschärften Meldepflicht
WeiterlesenVor wenigen Tagen stimmte das Europarlament der verwässerten „Netzneutralität“ zu. Damit ist der Weg frei für diverse Schikanen im häuslichen Internetzugang. Umgehend wurden industrielle Begehrlichkeiten geweckt: nur einen Tag danach verkündete die halbstaatliche deutsche Telekom
WeiterlesenErst sollte der PIRATEN-Netzkongress am 21. und 22. November 2015 stattfinden. Doch die aktuellen großpolitischen Ereignisse rund um die Flüchtlingskrise führen dazu, dass der Kongress in den April 2016 verschoben wird. Das gaben die Organisatoren
WeiterlesenGefunden auf bpb.de: Parteien in Deutschland – Jörg Hebenstreit über die PIRATEN: Vom thematischen Schwerpunkt der Netzpolitik aus haben sich die PIRATEN seit ihrer Gründung 2006 zu einer Mehr-Themen-Partei gewandelt. Ihre Wähler stammen vorwiegend aus
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