„Tempora“: Piraten NRW wollen Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien – Beschwerde-Plattform stopwatching.eu eingerichtet Die Piratenpartei NRW fordert von der Europäischen Kommission die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen das EU-Mitglied Großbritannien wegen Verstoßes gegen das im Lissabon-Vertrag verankerte Recht auf Schutz
WeiterlesenDie USA haben Edward Snowden wegen Hochverrat angeklagt. Womit die USA zugeben, dass die Dokumente der Wahrheit entsprechen. Es also wahr ist, dass die USA massive Spionage gegen die Menschheit betrieben hat und es sich
WeiterlesenBeitrag auf Piratenpartei NRW.de Vor einer Woche habe ich Hong Kong verlassen, nachdem klar wurde, dass meine Freiheit und Sicherheit bedroht waren, weil ich die Wahrheit offenbart habe. Dass ich weiterhin frei bin, ist
WeiterlesenDer Wahlkampf hat auch für die Piratenpartei begonnen, das Ziel heisst „Berlin“, Termin ist der 22.September 2013. 2009 war ein guter Auftakt, jetzt wird angegriffen. Die Alt-Parteien sollten sich nicht auf den Lorbeeren der letzten
WeiterlesenDie Petition „Wasserwirtschaft (Umweltschutz) – Wiederherstellung von Flussauen“ scheint mir schon seit Jahren Konsens zu sein, wurde bis heute nur unzureichend umgesetzt. Datenschutz – Umfangreicher Schutz der Daten der Bürger der Bundesrepublik Deutschland Pflegeversicherung –
WeiterlesenObwohl die USA unlängst auf eine Vielzahl von Informationen zugegriffen hat, möchte der Bundestag sogar noch weitere Daten geben. Offiziell geht es um eine Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung und den Ausbau des automatischen Datenaustausches.
WeiterlesenMeine Daten gehören mir! Mit den Piraten für einen kompromisslosen Datenschutz! „Five Eyes“, „PRISM“, „Tempora“, das wird noch nicht alles gewesen sein. Da kommt noch mehr! Was macht eigentlich der BND? Innenminister Hans-Peter Friedrich findet
WeiterlesenFoto: CC-BY Tobias M. Eckrich & bartjez.com Ein kurzer Kommentar zu Prism und Tempora von Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland Es wirkt ein wenig belustigend: Es gibt offenbar kaum einen Politiker in Deutschland, der
WeiterlesenAnzeige gegen die Beteiligten von PRISM und Tempora und eine Demo sind nur zwei Möglichkeiten etwas zu tun. Aktuell läuft eine Petition (Datenschutz – Umfangreicher Schutz der Daten der Bürger der Bundesrepublik Deutschland) gegen die
WeiterlesenOb es etwas bringt, weiß ich nicht, allerdings habe ich jetzt mal Strafanzeige eingereicht. Der Text der Strafanzeige steht unter CC-0 und kann demnach von jedem kopiert und im vollem Umfang für eventuelle eigene Anzeigen
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