Das verflixte siebte Jahr schlägt zu: Stephanie zu Guttenberg ist bald nicht mehr Aushängeschild der „Kinderschutzorganisation“ Innocence in Danger e. V. (alte Stories dazu) Am 28. Februar ist es soweit: Neue Präsidentin soll Marina von
WeiterlesenIm Kompass stellen wir Anträge zum #Ruhrbings-BPT vor. Hier einer von vielen: PA277 Grundgesetz-Update In digitalen Netzwerken findet heute ein nicht unwesentlicher Teil der Meinungsbildung und bei Piraten auch der politischen Arbeit statt. Dem gegenüber stehen
WeiterlesenDieses Jahr wird Berlin ohne die herbstliche Netzdemo „Freiheit statt Angst“ auskommen müssen. Dafür findet ein viertägiges Vernetzungstreffen in Brüssel statt. Mehr Infos dazu gibt auf http://www.freedomnotfear.org/ und im Wiki der Organisatoren: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Freedom_Not_Fear_2012 So wars in
WeiterlesenIn Frankreich soll die Suchmaschine Google zensiert werden. Darum geht es in einem Gerichtsstreit mit der französischen Musikindustrie. Wehret den Anfängen.
WeiterlesenBrigitte Zypries (ausgerechnet die!) und Lars Klingbeil schreiben auf spd-netzpolitik.de Wir teilen die an dem Entwurf im Netz vorgetragene Kritik: Es bedarf keiner neuen Schutzrechte, eine Stärkung der Verfahrensrechte wäre ausreichend und viel sachgerechter. Gleichzeitig
WeiterlesenEs ist bestimmt nicht das beste Essen, das Essen in einer Schulkantine aber ist das Grund die Berichterstattung zu unterdrücken? Glücklicherweise gibt es Widerstand gegen die Zensur der Berichterstattung vom Schulessensblog.
WeiterlesenLeistungsschutz für die „Presse“ macht es möglich: freihändig kann der Presseunternehmer die Rechteverletzer verfolgen oder auch nicht. Seine Entscheidung. Es steht dem Urheber allein zu, wie sein Werk verbreitet wird. Das hat böse Folgen, wenn
WeiterlesenDie beliebten Blogarchive … mit dem diskutierten Leistungsschutzrecht werden sie extrem rechtsunsicher. Konkret: Artikel 2 Inkrafttreten Dieses Gesetz tritt am … [einsetzen: erster Tag des dritten auf die Verkündung folgenden Kalendermonats] in Kraft. Also rund
WeiterlesenAm 3. und 4. Juni 1989 schlug das chinesische Militär im Zentrum Pekings gewaltsam die Proteste der Demokratiebewegung nieder: rund 2.600 Tote beim „Tiananmen-Massaker“. Auf dem namensgebenden Tiananmen-Platz selbst soll es jedoch keine Todesopfer gegeben
WeiterlesenNoch längst nicht tot ist ACTA, das zweckentfremdete multinationale Handelsabkommen mit Internet-Zensurinfrastruktur im Gepäck. Doch der ACTA-Abschied ist heute ein gutes Stück weiter: Eben stimmten alle zuständigen Ausschüsse im Europaparlament dagegen. Anfang Juli wird voraussichtlich
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