Brigitte Zypries (ausgerechnet die!) und Lars Klingbeil schreiben auf spd-netzpolitik.de Wir teilen die an dem Entwurf im Netz vorgetragene Kritik: Es bedarf keiner neuen Schutzrechte, eine Stärkung der Verfahrensrechte wäre ausreichend und viel sachgerechter. Gleichzeitig
WeiterlesenIm Angesicht wachsender Bedeutung: „Bürgerliche und verantwortungsvolle“ Netzpolitik ist das Anliegen des vom CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Tauber in Berlin gegründeten Vereins „CNetz“. Gründungsmitglieder sind Thomas Jarzombeck, Peter Altmaier und Erika Steinbach. Im Vereinsrahmen sollen künftig unionschristliche
Weiterlesen
Auf Pastebin wurde eben eine angebliche Mail von Henning Tillmann, SPD-Netzpolitiker, geleakt: Unser Grundtenor war: Bei VDS muss es ein Umdenken geben von „Was kann man theoretisch alles speichern“ zu „Wo liegt eigentlich der Bedarf? Was müsste gespeichert
WeiterlesenNeues von Zensursula. Ohne Sicherheit keinen Kredit, dachte sie wohl. Merkel ist dagegen. Dazu Wirtschaftsblogger Hans Hütt: Ihre Idee, weitere Kredite an notleidende Euro-Länder mit Gold oder Industriebeteiligungen als Pfändern abzusichern, steht in einer Tradition,
WeiterlesenSPD: Netzpolitik-Portal ist jetzt online „Kinder wollen singen“: nominiert für derneuebuchpreis.de Zensursula-Finale: Websperren-Aufhebungsgesetz liegt vor Informationsfreiheitsgesetze: neues Portal fragdenstaat.de
WeiterlesenWer mal nachlesen möchte, wie das Zugangserschwerungsgesetz wirklich zustande gekommen ist kann das hier tun. Ich stelle mir da die Frage, wieviel dies auch auf anderen unbedingt notwendige Gesetze zutrifft. Man denke da nur an
Weiterlesen
Zum Ändern Ihrer Datenschutzeinstellung, z.B. Erteilung oder Widerruf von Einwilligungen, klicken Sie hier:
Einstellungen