Schlagwort-Archive: Europäische Bürgerinitiative

Zweifel an Freihandel: EU kippt TTIP-Wirtschaftswunder-Versprechen

Die TAZ schreibt über geplatztes TTIP–Whitewashing bei der Europäischen Kommission: Nach den deutschen Arbeitgebern rudert nun offenbar auch die EU-Kommission in Sachen TTIP zurück. Noch Anfang März fanden sich auf der Website der Brüsseler Behörde optimistische Schätzungen zum wirtschaftlichen Nutzen … Weiterlesen

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TTIP mal so, dann wieder anders: Kehrtwenden nach Kritik in Brüssel und Berlin

TTIP, das Freihandelsabkommen zwischen Europäischer Union und Vereinigten Staaten von Amerika, steht seit einiger Zeit im Kreuzfeuer der öffentlichen Kritik. Die Aufmerksamkeit lässt nicht nach. So sehen sich Verantwortliche gezwungen, auf die Kritik einzugehen, das Abkommen etwas zu entschärfen. Handelskommissarin … Weiterlesen

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Weihnachten mit CETA? “Stop TTIP” klagt gegen die Europäische Kommission

Anfang dieser Woche wehrte sich das “Stopp TTIP”-Bündnis. Es reichte Klage ein. Vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) geht es nun um die gecancelte Bürgerinitiative gegen die neuartigen Handelsabkommen TTIP und CETA. Dies im Zeichen vom Stimmungswandel seitens des deutschen Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel, der in … Weiterlesen

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Stopp-TTIP-EBI-Kampagne ruft zu Twitterstorm und Leserbriefen gegen Kommissionsentscheidung auf

Das Kampagnenteam Europäische Bürgerinitiative “Stop TTIP”  hat in den letzten Monaten den Start der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen die neuartigen Freihandelsabkommen TTIP und CETA vorbereitet. Die Campaigner rechneten fest damit, von der Europäischen Kommission die EBI-Registrierungsnummer mitgeteilt zu bekommen, um … Weiterlesen

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EU-Kommission lehnt ›Stop TTIP‹ ab: Entscheidung nach Gutsherren-Manier

Zur Entscheidung der EU-Kommission, die Initiative ›Stop TTIP‹ als Europäische Bürgerinitiative (EBI) abzulehnen, erklärt Bruno Kramm, TTIP Beauftragter der Piratenpartei: »Die EU-Kommission wird wieder einmal ihrem Ruf gerecht, nach Gutsherrenmanier über die 500 Millionen Menschen in der EU zu bestimmen. … Weiterlesen

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TV-Tipp: DasErste, 4.8.2014 um 21:40 zu TTIP und sonstigem Freihandel: “Der große Deal”

Sehenswert ist heute abend im Ersten ab 21.40 Uhr eine Reportage zum Freihandelsabkommen TTIP. Stephan Stuchlik und Kim Otto sind seit über einen halben Jahr auf Spurensuche, so die Begleit-Webseite: Sie haben mit den Verantwortlichen gesprochen, den Unterhändlern und  Lobbyisten … Weiterlesen

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Piratenpartei unterstützt europäische Bürgerinitiative EBI gegen Freihandelsabkommen TTIP und CETA

Die Piratenpartei unterstützt die europäische Bürgerinitiative Stop TTIP [1] zur Aufhebung des Verhandlungsmandats über das Transatlantische Freihandelsabkommen sowie die Nichtratifikation des kanadisch-europäischen Freihandelsabkommens CETA.   Hierzu müssen europaweit eine Million Unterschriften innerhalb eines Jahres gesammelt werden. Die Piratenpartei hat bereits … Weiterlesen

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TTIP: Verhandlungsrunde läuft während WM-Siegesfeier

Unsere “Fußball-Helden” feiern heute am Brandenburger Tor, die “US/EU-Wirtschafts-Helden” ackern an ihrem nächsten Projekt. Das “transatlantische Freihandelsabkommen” TTIP, ein Pakt zwischen US- und EU-Großlobbyisten zwecks Vernichtung noch konzernfreier Wirtschaftsteilnehmer, geht in diesen Tagen in seine 6. “Verhandlungsrunde”. Die deutsche große … Weiterlesen

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Erste EU-Bürgerini erfolgreich: aber “Recht auf Wasser” fürchtet TTIP-Klagefalle

Die erste europäische Bürgerinitiative “Right2Water” ist erfolgreich: mehr als die nötige 1 Million Unterstützer kamen EU-weit zusammen. Deshalb werden sich das Europa-Parlament und EU-Kommission mit dem Anliegen beschäftigen. Die Anhörungen laufen seit gestern in Brüssel. Die Initiative fordert, dass alle EU … Weiterlesen

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Jederbeteiligung Kp. 6.5 Europäische Ebene

Auf europäischer Ebene gibt es die Möglichkeit sich mit einem EU-Bürgerbegehren an die europäische Kommission zu wenden. Das EU-Bürgerbegehren wird teilweise auch Europäische Bürgerinitiative (EBI) genannt. Für eine EBI muss eine ausreichende Anzahl von Mitstreitern in mehreren Ländern gefunden werden. … Weiterlesen

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