Sehenswert ist heute abend im Ersten ab 21.40 Uhr eine Reportage zum Freihandelsabkommen TTIP. Stephan Stuchlik und Kim Otto sind seit über einen halben Jahr auf Spurensuche, so die Begleit-Webseite:
Sie haben mit den Verantwortlichen gesprochen, den Unterhändlern und Lobbyisten in den USA und der EU. Ihre wichtigste Informationsquelle sind geheime Papiere, die ihnen zugespielt werden und die all das zeigen, was keiner offen erklären will: Grundsätzliche Standards in Europa sind in Gefahr.
So weit, so ungut und durchaus bekannt. Warum lohnt sich das Einschalten? Über Klonfleisch und Genmais haben wir schon einiges im Zusammenhang mit der “Transatlantic Trade and Investment Partnership” gehört. Nun gibt es neue gruselige Details im Fernsehreport:
So zeigen geheime Unterlagen, dass darüber verhandelt wird, amerikanische Krankenhausketten auf den europäischen Markt zu lassen, die ihre Krankenschwestern und Ärzte aus den USA importieren und sie nach dortigem Recht beschäftigen und bezahlen. In dem Krankenhaus, das uns in den USA als Musterbeispiel vorgeführt wird, würde keiner von uns gern behandelt werden: wenig Personal, schlecht bezahlt. Und alle Kranken haben einem Chip um den Hals, mit dessen Hilfe sie im Haus auffindbar sind.
Aber auch die klassischen Stopp-TTIP-Themen werden bedient:
Der Umgang mit hochgefährlichen Stoffen ist in den USA wesentlich laxer als bei uns, die Chemielobby fordert schon offen eine Anerkennung nach dem USA-Prinzip.
Welches statt Vorbeugung (EU) der “wissenschaftliche Nachweis” (US) ist, also erstmal alles erlauben, bis es zweifelsfrei als schlecht erkannt ist.
Auch aus ökonomischer Sicht bringt das Miniwachstum zweifelhafte Vorteile. Ein bekannter Freihandels-Guru tritt sogar als Warner in Sachen TTIP auf:
Wirtschaftswissenschaftler Jagdish Bhagwati: “Freihandel ist gut. Dieses Abkommen aber sollte nicht unterzeichnet werden. Schon gar nicht von den Europäern, sie werden am Ende die Verlierer sein.”
Was kann man gegen TTIP machen? Mitmachen: In diesen Wochen laufen große Protestaktionen europaweit an. Auch die Piratenpartei protestiert mit, unter anderem beim Europäischen Bürgerbegehren gegen TTIP. Nährere Infos auf piratenpartei.de
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