Schlagwort-Archive: Hartz IV

In Kürze: Verschlüsselte Apple-Messages, Fünf Euro für Hartz IVer, EU-US-Daten-Auslieferungsabkommen

+++ iPhone-Hersteller Apple will seine “iMessage”-Kurznachrichten nicht der US-Regierung öffnen. Der zur Zeit einer der wertvollsten Großkonzern der Welt sagte, sein System sei komplett verschlüsselt. Apple könne somit einer gerichtlichen Aufforderung nicht nachkommen, spezifische Textnachrichten im Zuge einer Ermittlung zu … Weiterlesen

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#Leere Versprechungen – Hartz IV und die Folgen – Die Serie

Vor zehn Jahren hieß der Kanzler der Bundesrepublik Deutschland noch Gerhard Schröder. Von großen Hoffnungen begleitet und als „Aufbruch“ aus der „Stillstandsrepublik“ Helmut Kohls gestartet, kam das rot-grüne Reformprojekt bereits nach kurzer Zeit ins Stottern. Gewählt worden, um die Verhältnisse … Weiterlesen

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Eine Lanze für das BGE – ein Kommentar von Maja Tiegs

Der Begriff ‘Arbeit’ ist kaputt. Zumindest wenn man sich ansieht, was er heutzutage bedeutet. Arbeit zu haben bedeutet, dass man einen Job hat, mit dem man Geld verdient. Wer das nicht hat, der arbeitet nicht. Der ist arbeitslos. Arbeitsbegriff ist … Weiterlesen

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Petitionen an den Bundestag

Pflegeversicherung – Neutrale Institution zur Kontrolle der Pflegeheime Haftentschädigung – Angemessene Entschädigung für Opfer eines Justizirrtums Arbeitslosengeld II – Bewilligungszeitraum bei ALG II-Leistungsbezug für bestimmte Personenkreise Einkommensteuer – Übertragung des Pflegepauschbetrages auch auf pflegende Geschwister

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Petition: Mietkaution durch Landesbürgschaft für ALG II Empfänger

Die Idee der Petition “Arbeitslosengeld II – Sicherung der Mietkaution durch Landesbürgschaft” klingt für mich ziemlich gut. Durch die Bürgschaft dürfte die Verwaltung entlastet werden und das hin und her verschwindet. Anderseits könnte natürlich das Problem entstehen, dass die Mieter … Weiterlesen

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