Schlagwort-Archive: Körner

NRW-Piratenparteitag: Das wünschenswerte Leben in 2030, 2018 und 2017

An diesem Wochenende kurz nach Brexit gabs den schon lange geplanten  Programm-Parteitag der nordrhein-westfälischen Piratenpartei. Unter dem Motto: „Wie wollen wir 2030 eigentlich leben?“ ging es um Positionen zur NRW-Wahl im Mai  2017. Direkt zum Einstieg machte Landesvorsitzender Patrick Schiffer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, BuVo-NEWS, Piratenpartei Deutschland | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für NRW-Piratenparteitag: Das wünschenswerte Leben in 2030, 2018 und 2017

ZDF-Lobbyradar gestoppt: Zuviel Transparenz für Staatsfunk

Das wegweisende Datenjournalismus-Projekt “Lobbyradar” läuft beim ZDF zum Jahresende aus. Der IT-Newsseite heise.de sagte ein ZDF-Sprecher, der Dienst solle “nun in-house nicht weiter verfolgt werden”. Lobbyradar baute eine gewaltige Datenbank über Lobby-Gruppen und Personen auf, jeder konnte per Web darauf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für ZDF-Lobbyradar gestoppt: Zuviel Transparenz für Staatsfunk

Vorratsdaten: Am Freitag im Bundesrat

Die neuen Vorratsdaten durchlaufen die Gesetzgebung. Nach Zustimmung im Bundestag steht das Spitzelgesetz aus dem Merkel-III-Kabinett nun auf der Tagesordnung für den Bundesrat. Die Länderkammer muss zustimmen. Beobachter erwarten das. Im Vorfeld einige Aktivitäten: Patrick Breyer von der PIRATEN-Fraktion Schleswig-Holstein … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Netzpolitik und Datenschutz, News, Piratenpartei Deutschland | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Vorratsdaten: Am Freitag im Bundesrat

Bundestag: Neue Vorratsdatenspeicherung mit 404-Ja-Stimmen beschlossen

Bislang war 404 immer das Synonym für etwas, was wir nicht haben. Seit heute ist es auch noch das für etwas, was wir nicht wollen. #vds — Stefan Körner (@sekor) October 16, 2015 Ein schwarzer Tag für die digitale Gesellschaft: … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Netzpolitik und Datenschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Vorratsdaten: diesen Freitag Beschluss im Bundestag

Schon am Freitag wird der Deutsche Bundestag über die Wiedereinführung der umstrittenen “Vorratsdatenspeicherung” (VDS) abstimmen. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht vor, ohne konkreten Verdacht die Verbindungsdaten aller Telefongespräche und Internetverbindungen für die Dauer von zehn Wochen zu speichern. Standortdaten von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Datenschutz, Netzpolitik und Datenschutz, Privatsphäre, Überwachungsstaat | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Vorratsdaten: diesen Freitag Beschluss im Bundestag

Zwei Stimmen zur Flüchtlings-Situation

“Es kann nicht sein, dass in dieser dramatischen Situation, in der Menschen zu uns kommen und um Hilfe bitten, jeder Staat versucht, das Problem auf seine Nachbarn abzuwälzen. Die Europäische Union ist als eine Gemeinschaft angelegt worden, in der die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Aussenpolitik, Flüchtlingspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Zwei Stimmen zur Flüchtlings-Situation

Verfassungsschutz bezahlt NSA-Software mit Deutschlands vertraulichsten Daten

Im Oktober 2011 war ein ganz besonderer Gast bei den deutschen Geheimdiensten. Der amerikanische Geheimdienst NSA stellte seine Technik vor. Die Abhörspezialisten präsentierten das Spionageprogramm X-Keyscore. Die Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz waren überrascht. Die Amerikaner lieferten eine Demonstration mit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Netzpolitik und Datenschutz, News, Piratenpartei, Piratenpartei Deutschland, Sicherheitspolitik, Überwachungsstaat | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Verfassungsschutz bezahlt NSA-Software mit Deutschlands vertraulichsten Daten

#Landesverrat: Kanzleramtschef war früh über Anzeige informiert

Das Sommertheater der Merkelregierung geht munter weiter. Gestern abend meldete der “Tagesspiegel“, dass Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) seit Ende April über die Strafanzeigen wegen Landesverrats auf “Netzpolitik.org” informiert war – und die Aktion offensichtlich einfach ihren Gang gehen ließ, ohne … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Demokratie, Grundrechte, Netzpolitik und Datenschutz, News | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für #Landesverrat: Kanzleramtschef war früh über Anzeige informiert

NSA-Selektoren: Doch nicht zu geheim für den Bundestag?

Seit Monaten verhindert die Bundesregierung, dass der NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestages die sogenannte “NSA-Selektoren-Liste” einsehen kann. Darin notiert: etwa 40.000 Suchbegriffe für den vom BND bereitgestellten Telekommunikationsverkehr. Laut Bericht der “Zeit” vom 12. August sei durch die USA “nicht untersagt worden, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Netzpolitik und Datenschutz, Privatsphäre, Sicherheitspolitik, Überwachungsstaat | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Europa: Freiheitsentzug für eine Handvoll Eurocents — Netzneutralität kämpft gegen Gratis-Roaming

Die Netzneutralität, also das gleichberechtigte Durchleiten von Inhalten durch das Internet, ist durch einen faulen Kompromiss bedroht. Der Kampf um das diskriminierungsfreie Internet findet momentan in Brüssel statt. Ausgehandelt werden die “Regeln zur Harmonisierung für den Digitalen Binnenmarkt”, ein umfassendes … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Grundrechte, Meinungsfreiheit, Netzneutralität, Netzpolitik und Datenschutz, Wirtschaftspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar